Rom – In Italien versucht die rechtsextreme Lega des bisherigen Innenministers Matteo Salvini, nachdem dieser die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung gebrochen hatte, die Regierungsallianz wiederzubeleben. Die Lega bietet Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio den Premiersposten einer Neuauflage der Koalition an, berichteten italienische Medien am Montag.

Dass Di Maio zum Premier aufrücke, sei "eine Möglichkeit", sagte Landwirtschaftsminister Gian Marco Centinaio, ein Vertrauensmann Salvinis, einem Radiosender. "Unsere Parteien müssen mehr miteinander sprechen. Wenn diese Krise dazu beiträgt, unsere Beziehung zu verbessern und die Regierungsarbeit effizienter zu gestalten, kann das nur positiv sein."

Doch wieder zufrieden, Mattarella will reden

Laut Centinaio hat die Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung vor der EU-Wahl gut gearbeitet und "beträchtliche Resultate" erreicht. Es sei undenkbar, dass die Sozialdemokraten, die seit der Parlamentswahl 2018 alle Wahlgänge verloren hätten, wieder an die Macht zurückkehrten.

Als Salvini die Koalition aufkündigte, sprach er noch von einer zerstörten Vertrauensgrundlage, die diese Regierung arbeitsunfähig mache. Den Ausschlag für die aktuelle Krise gab die letzte Abstimmung im Parlament vor der Sommerpause: Die Fünf-Sterne-Bewegung stimmte dabei gegen eine von der Lega unterstützte Hochgeschwindigkeitstrasse zwischen Lyon und der norditalienischen Stadt Turin. Salvini bekräftigte am Montagabend seine Forderung nach vorgezogenen Parlamentswahlen im Oktober und warnte zugleich warnte er vor einer "Linksregierung" in Italien, die keineswegs Garantien auf Stabilität geben könne.

Die Lega will eine Koalition aus dem sozialdemokratischen PD und der Fünf-Sterne-Bewegung verhindern, um nicht in der Opposition zu landen. Als Alternative zu einer neuen Regierung fordert sie Neuwahlen im Oktober.

Präsident Sergio Mattarella will am Mittwoch Vertreter der populistischen 5-Sterne-Bewegung und der bislang oppositionellen Sozialdemokraten (PD) treffen – getrennt voneinander und mit dem Zweck, über die anhaltende Regierungskrise zu sprechen.

Verhandlungen dauern an

Inzwischen verhandelt die Fünf-Sterne-Bewegung mit der PD weiter. Bis Dienstag haben die beiden Parteien für Gespräche zur Bildung einer Regierungsallianz Zeit, doch die Fronten sind verhärtet. Gestritten wird um die Person des Premiers. "Ich bin überzeugt, dass Italien eine politische Wende braucht", sagte PD-Chef Nicola Zingaretti im Gespräch mit Journalisten am Montag in Rom. Es müsse zu einer Umkehr sowohl im Programm als auch bei den künftigen Regierungsmitgliedern kommen.

Die Fünf-Sterne-Bewegung besteht darauf, dass der am Dienstag zurückgetretene Regierungschef Giuseppe Conte auch das neue Kabinett führt. Der parteilose Conte habe in den vergangenen 14 Monaten Regierung gut gearbeitet und internationales Ansehen errungen. Die Fünf-Sterne-Bewegung, stärkste Einzelpartei im Parlament, betonte, dass Conte als einzig möglicher Premier einer neuen Regierung mit den Sozialdemokraten infrage käme.

Dagegen wehrte sich Zingaretti bislang heftig. Nach intensiven Gesprächen am Montag soll er allerdings, so sagen es Insider, von der Fünf-Sterne-Bewegung überzeugt worden sein, auf sein Veto gegen Conte zu verzichten.

Conte war am Dienstag zurückgetreten, nachdem die Lega, mit der die Fünf-Sterne-Bewegung seit Juni 2018 regierte, einen Misstrauensantrag gegen ihn eingebracht hatte. (APA, red, 26.8.2019)