Die Suche nach einer Regierung in Italien geht mit erneuten Beratungen beim Staatspräsidenten in die entscheidende Phase. Sergio Mattarella empfängt von Dienstag um 16 Uhr in Rom alle parlamentarischen Gruppen, um die Möglichkeiten für eine alternative Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) auszuloten.

Diese Allianz könnte theoretisch wieder der bisherige Regierungschef Giuseppe Conte führen, der letzte Woche seinen Rücktritt eingereicht hatte.

Die Koalition zwischen Sternen und rechter Lega von Innenminister Matteo Salvini war damit in der vergangenen Woche endgültig zerbrochen. Die Beratungen beim Präsidenten gehen bis Mittwochabend. Zuletzt hatte Mattarella die Frist für eine Regierungsbildung bis Mittwoch verlängert. Er gab den potenziellen Partnern PD und der Fünf-Sterne-Bewegung am Montag somit einen Tag mehr Zeit, sich auf eine Koalition zu einigen.

Streit um Führung

Als wahrscheinlichste Alternative zu einer Neuwahl gilt ein Bündnis aus PD und Sternen. Die beiden eigentlich zerstrittenen Parteien hatten in den vergangenen Tagen Verhandlungen geführt. Beide liegen in Umfragen hinter der Lega und haben wenig Interesse an einer Wahl im Herbst.

Streitpunkt war vor allem die Frage nach dem künftigen Regierungschef: Die Sterne unterstützen Conte. Die Sozialdemokraten wollen hingegen eine Abkehr von der alten Regierung – thematisch, aber auch was die Besetzung der Posten angeht. Allerdings könnte es durchaus sein, dass sich die Sterne mit dem parteilosen Anwalt Conte durchsetzen.

Ein Deal schien zumindest in Reichweite. "Ich bin optimistisch, dass es möglich ist, zu einer Einigung zu kommen", erklärte PD-Chef Nicola Zingaretti. Am Montagabend traf er sich mit Conte und Sterne-Chef Luigi Di Maio.

"Gegen das Volk"

Lega-Chef Salvini hatte – angesichts der Aussicht, nun in der Opposition zu landen – ein erneutes Zusammengehen mit den Sternen nicht ausgeschlossen. Dies gilt jedoch als unwahrscheinlich. Sollten PD und Sterne nicht zu einer Einigung kommen, deutet alles auf eine Neuwahl hin. Diese würde die Lega nach derzeitigen Umfragen gewinnen. Salvini sah daher ein Ränkespiel um Posten, das gegen die "stille Mehrheit des italienischen Volkes" sei.

Die bisherige Regierung der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsradikalen Lega von Salvini war Anfang des Monats geplatzt. Ein von Salvini eingereichter Misstrauensantrag gegen Conte scheiterte am Widerstand der Fünf-Sterne-Bewegung und der Sozialdemokraten im Senat. Conte trat dennoch zurück.

Nun liegen die Fäden bei der Suche nach einer neuen Regierung in den Händen Mattarellas. (APA, 27.8.2019)