US-Außenminister Mike Pompeo wirft dem Iran vor, womöglich ein geheimes Atomprogramm zu betreiben.

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Washington – US-Außenminister Mike Pompeo hat den Verdacht geäußert, dass der Iran geheimen atomaren Aktivitäten nachgeht. Pompeo warf Teheran am Dienstag vor, nicht komplett mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu kooperieren. Dies "wirft Fragen hinsichtlich möglichen undeklarierten nuklearen Materials oder nuklearer Aktivitäten auf", schrieb der US-Chefdiplomat im Kurzbotschaftendienst Twitter. Die internationale Gemeinschaft werde darauf aber "nicht hereinfallen". Pompeo und US-Finanzminister Steven Mnuchin haben für 19.30 Uhr mitteleuropäischer Zeit eine gemeinsame Presseerklärung angekündigt. Auch wenn das Weiße Haus zunächst kein Thema bekanntgab, lässt die Konstellation über einen möglichen Zusammenhang mit dem Iran spekulieren.

Teheran hatte in den vergangenen Monaten mehrere Schritte zu seinem Rückzug aus dem internationalen Abkommen von 2015 zur Begrenzung seines Nuklearprogramms unternommen. Diese Schritte geschahen aber in aller Öffentlichkeit – Teheran reagierte damit darauf, dass US-Präsident Donald Trump das Abkommen im Mai 2018 einseitig aufgekündigt hatte und die US-Regierung daraufhin massive Wirtschaftssanktionen gegen den Iran in Kraft setzte. Dieser reagierte darauf zunächst ein Jahr lang nicht und hielt sich weiter an das Abkommen. Danach setzte er, unter Berufung auf einen Passus des Deals, der ihm genau das erlaube, gezielte Schritte, in denen er dagegen verstieß.

Druck auf Europa

Zuletzt hatte der Iran leistungsstärkere Zentrifugen zur Urananreicherung in Betrieb genommen, als das Abkommen erlaubt. Bereits im Juli hatte das Land nach eigenen Angaben die in der Vereinbarung festgelegten Höchstgrenzen für die Lagerung und Anreicherung von Uran überschritten.

Teheran will mit seinem schrittweisen Rückzug aus dem Abkommen nicht zuletzt den Druck auf die Europäer erhöhen, mehr zur Aufrechterhaltung des Handels zu tun und somit die US-Sanktionen gegen den Iran abzufedern. Die Islamische Republik versichert, die bisherigen Schritte seien umkehrbar und kein Hindernis für weitere Verhandlungen. In Europa ist die Zustimmung zum Abkommen laut einer Umfrage des Thinktanks European Council on Foreign Relations (ECFR) weiter hoch. Spitzenreiter bei der Zustimmung ist Österreich.

Der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, Behrus Kamalwandi, versicherte am vergangenen Wochenende zudem, dass sein Land der IAEA weiterhin transparent über seine Atom-Aktivitäten berichten wolle. IAEA-Inspekteure bekämen im selben Maße Zugang zu den iranischen Atomanlagen wie bisher. IAEA-Chef Cornel Feruta wollte dazu am Sonntag bei einem Besuch in Teheran keine öffentliche Einschätzung abgeben. (red, APA, 10.9.2019)