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US-Präsident Donald Trump will reden. Ob der Iran das auch will, ist offen.

Foto: AP / Jose Luis Magana

New York/Washington – US-Präsident Donald Trump hat Spekulationen über ein mögliches Treffen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani am Rande der Uno-Vollversammlung in New York befeuert. "Ich kann ihnen sagen, dass Iran ein Treffen will", sagte Trump am Donnerstag vor Journalisten im Weißen Haus.

Der iranische Präsident wird zur Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York erwartet, die diesen Monat in New York beginnt. Eine Zusage aus Teheran steht allerdings noch aus. Rohani hatte kürzlich ein bilaterales Treffen mit Trump ausgeschlossen. Denkbar seien allenfalls Verhandlungen im multilateralen Rahmen der sogenannten 5+1-Gruppe, die das Atomabkommen von 2015 ausgehandelt hatte, sagte er.

Massive Sanktionen

Am Mittwoch hatte Rohani die USA aufgerufen, ihre "Kriegstreiberei" gegen sein Land aufzugeben. "Die Amerikaner müssen verstehen, dass Kriegslust und Kriegstreiberei nicht zu ihrem Nutzen sind. Beides muss aufgegeben werden", sagte Rohani.

Trump hatte im Mai 2018 das von ihm als völlig unzureichend kritisierte internationale Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt. Seither ließ er massive Wirtschaftssanktionen gegen Teheran verhängen. Gleichzeitig signalisierte Trump mehrfach, dass er zu einem Treffen mit Rohani bereit ist.

Boltons Abschied hilft

An dieser grundsätzlichen Gesprächsbereitschaft hat sich auch dadurch nichts geändert, dass der Iran – unter Berufung auf einen Passus, der ihm genau dies bei Vertragsverletzungen durch anderen Partner erlaube – zuletzt mehrere Schritte zu seinem Rückzug aus dem Atomabkommen unternommen hatte. Dazu kommt dass die USA den Iran geheimer atomarer Aktivitäten verdächtigen.

Nach Einschätzung von Experten sind die Chancen für einen Kompromiss im Atomkonflikt mit der Entlassung des Nationalen Sicherheitsberaters der USA, John Bolton, gestiegen. Bolton war als außenpolitischer Hardliner und Vertreter einer strengen Sanktionspolitik gegenüber dem Iran bekannt. (APA, 13.9.2019)