Neuer Job für Robert C. O'Brien – er wird Trumps Nationaler Sicherheitsberater.

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Für Schlagzeilen hat Robert O’Brien, Donald Trumps neuer Nationaler Sicherheitsberater, bislang noch nicht gesorgt. Anders als sein Vorgänger John Bolton, der lautstark fürseine Überzeugung warb, dass zur Regelung internationaler Konflikte im Zweifel auf amerikanische Waffenmacht zu setzen sei, gilt der Anwalt aus Los Angeles als ein Mann der leisen Töne. Als einer, der lieber hinter den Kulissen agiert als im Scheinwerferlicht der großen Bühne. Ein Managertyp, eher pragmatisch beweglich denn ideologisch festgelegt.

Für manche hat es etwas Beruhigendes, dass der US-Präsident einem vergleichsweise stillen Technokraten die Stelle im Weißen Haus anvertraut, auf der – zumindest theoretisch – die Fäden amerikanischer Außen- und Sicherheitspolitik zusammenlaufen. O’Brien, schreibt die "Washington Post" unter Berufung auf hohe Regierungsbeamte, sei die Nummer sicher. Der Kandidat, der die wenigsten Reibungen verursachen dürfte in einer Zeit, in der sich Trump mit Blick auf den Wahlkampf 2020 so wenig personelle Dramen wie möglich im innersten Zirkel der Macht wünsche. Im Unterschied zu Bolton, der sich mit ruppigen Worten und spitzen Ellenbogen viele Feinde gemacht haben soll, gilt er als Mannschaftsspieler.

Bestens vernetzt

In der Republikanischen Partei, die lange mit dem populistischen Seiteneinsteiger Trump fremdelte, ist O’Brien bestens vernetzt. Beispielsweise beriet er Mitt Romney, 2012 der Herausforderer Barack Obamas im Duell ums Oval Office, der sich wie er zum mormonischen Glauben bekennt. Gegen Ende der Ära Obama gab er eine Sammlung von Essays heraus ("While America Slept"), die er als "Weckruf" verstanden haben wollte, da die Welt in seinen Worten durch Obamas passives "Führen von hinten" gefährlicher geworden sei.

Bis 2011 war er Mitglied eines Regierungsgremiums, das versuchen sollte, den Schmuggel antiker Kunstschätze einzudämmen. Zuvor hatte er von Condoleezza Rice, der Chefdiplomatin George W. Bushs, den Auftrag erhalten, eine Justizreform in Afghanistan zu unterstützen. Das Projekt verlief sich im Sande, zumal amerikanische Politiker, Demokraten wie Republikaner, immer vernehmlicher erklärten, dass man nicht zum "nation building" am Hindukusch sei, weil der Wiederaufbau einer Nation die Kräfte der eigenen Nation überfordern würde.

Was vielleicht das Wichtigste ist: O’Brien wird protegiert von Außenminister Mike Pompeo, der mit der Personalie seinen Einfluss in der Machtzentrale stärken dürfte. Nachdem Pompeo an die Spitze des State Department gerückt war, war er zum Sondergesandten für Geiselangelegenheiten ernannt worden, de facto zum Chefunterhändler der USA bei Geiselnahmen.

Unter anderem erreichte er die vorzeitige Freilassung Andrew Brunsons, eines Pfarrers aus North Carolina, den ein Gericht in der Türkei der Spionage und der "Unterstützung von Terroristen" für schuldig befunden und zu drei Jahren und einem Monat Gefängnis verurteilt hatte. Die Causa Brunson hatte das Verhältnis zwischen Washington und Ankara schwer belastet.

Eine Zeit lang glaubte der türkische Präsident Tayyip Erdoğan, er könne den Pastor gegen Fethullah Gülen austauschen, den ins Exil in Pennsylvania geflohenen Prediger, dem er einen Putschversuch zur Last legte. Indem O’Brien die Causa Brunson löste, hat er sich bei Trump, der dem Fall etliche Tweets gewidmet hatte, offenbar für höhere Aufgaben empfohlen.

Für Stirnrunzeln sorgte der ansonsten eher unauffällig agierende Anwalt allerdings im vergangenen Juli, als er in Stockholm den Prozess gegen A$AP Rocky beobachtete, einen Rapper, der sich nach einer Prügelei vor Gericht verantworten musste. Einen Geiselbeauftragten in die Hauptstadt eines Rechtsstaats zu schicken, als hege man Zweifel an schwedischer Rechtsstaatlichkeit – es wirkte zumindest skurril

O'Brien ist bereits seit mehr als einem Jahr als Sondergesandter für Geiselnahmen für die Regierung tätig. Der breiten Öffentlichkeit ist der Anwalt kaum bekannt. Vor wenigen Monaten hatte er allerdings einen seltenen internationalen Auftritt. Der künftige Berater reiste nach Schweden um dem inhaftierten US-Rapper A$AP Rocky und seinen zwei Begleitern in einem Gerichtsverfahren Beistand zu leisten.

Der Einsatz O'Briens hatte für Erstaunen gesorgt, da der Musiker wegen Körperverletzung angeklagt wurde – sich also keineswegs in einer Geiselsituation befand. "Der Präsident hat mich gebeten, hierhin zu kommen und diese amerikanischen Staatsbürger zu unterstützen, und wir arbeiten daran, sie so rasch wie möglich zurückzuholen", sagte O'Brien damals.

A$AP Rocky war am 30. Juni in Stockholm nach einem Konzert an einer Schlägerei beteiligt und wurde wenige Tage später festgenommen. Der Vorfall sorgte international für Aufsehen und diplomatische Verwerfungen zwischen Washington und Stockholm. Im August wurde der Rapper wegen Körperverletzung zwar verurteilt, inzwischen ist er aber wieder auf freiem Fuß.

Bolton fiel wegen inhaltlicher Differenzen in Ungnade

Trump hatte Bolton Anfang September gefeuert. Dieser galt als Hardliner, der ein bewaffnetes Eingreifen oft noch immer für das probateste Mittel zur Lösung internationaler Konflikte hält. In den Wochen vor Boltons Rauswurf waren vermehrt inhaltliche Differenzen zwischen den beiden zutage getreten. Bolton vertrat unter anderem in der Politik gegenüber dem Iran und Nordkorea eine deutlich härtere Linie als der Präsident.

Der Nationale Sicherheitsberater spielt bei der Ausarbeitung der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik eine wichtige Rolle. Er ist dem Präsidenten direkt unterstellt. O'Brien tritt das Amt in einer Zeit an, in der sich die Spannungen zwischen den USA und dem Iran wegen der jüngsten Luftangriffe auf zwei saudi-arabische Ölanlagen nochmals massiv verschärft haben. (red, 18.9.2019)