Seine Flucht begann, als er das weltweite Überwachungsprogramm der amerikanischen NSA im Jahr 2013 publik machte. Schließlich strandete Edward Snowden in Moskau, nachdem die USA die Annullierung seiner Papiere veranlasst haben und sein Pass damit ungültig ist. Nach der Veröffentlichung seiner Autobiografie "Permanent Record" in der vergangenen Woche, wird in Deutschland wieder darüber diskutiert, ob man Snowden nicht Asyl gewähren sollte.
"Ja, Herr Snowden soll Asyl bekommen!"
Dass er nun ausgerechnet in Russland lebt, einem Land, dem Menschenrechtsorganisationen auch kein besonders gutes Zeugnis ausstellen, brachte ihm viel Kritik ein. In Österreich sprechen sich Grüne und die Liste Jetzt nun dafür aus, Snowden Asyl zu gewähren. "Ja, Herr Snowden soll Asyl bekommen! Bisherige Initiativen sind immer an Altkanzler und Ex-Innenminister gescheitert", sagt Peter Pilz zum STANDARD. Seitens der Grünen heißt es dazu: "Edward Snowden muss in Österreich einreisen dürfen und verdient unseren Schutz." SPÖ, FPÖ und Neos betonen, dass sich die Frage momentan nicht stelle, da er seinen Asylantrag in Österreich einbringen müsste. Auch würden dann "die Asylbehörden entscheiden", Die ÖVP wollte die Frage dem STANDARD nicht beantworten.
Falls Snowden tatsächlich Asyl in Österreich bekommen würde, stellt sich die Frage, ob es möglich ist, für seinen Schutz zu garantieren. Momentan sieht es so aus, als wäre Russland ein sicherer Hafen für den ehemaligen US-Agenten.
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Aus Europa erfuhr Snowden zwar immer wieder große Unterstützung und erhielt zahlreiche Preise. Doch sein Asylgesuch wollte bisher keines der 21 Länder, in denen der US-Amerikaner einen Antrag stellte, akzeptieren.
Zusammenarbeit NSA und Bundesheer
Die Enthüllungen von Snowden brachten an das Tageslicht, wie eng das Bundesheer mit der NSA zusammenarbeitet. Dessen Heeresnachrichtenamt tauscht mit dem US-Geheimdienst seit Jahrzehnten Informationen aus. Zusätzlich wurde bekannt, dass die NSA einzelne Österreicher gezielt überwacht und internationale Organisationen, wie OPEC oder OSZE, gehackt hat, um diese zu bespitzeln. Sämtliche Ermittlungen wurde von der zuständigen Staatsanwaltschaft Wien auf Eis gelegt.
Kritiker werfen dem Ex-NSA-Mitarbeiter vor, US-amerikanische und britische Geheimdienstarbeit düpiert zu haben. Mit seinen Enthüllungen habe er Militär- und Anti-Terror-Strategien verraten, die Abwehr- und Angriffsmethoden Amerikas gegen Cyberangriffe offengelegt und damit den Feinden der USA in die Hände gespielt. Snowdens Verteidiger wiederum meinen, dass nichts veröffentlicht worden sei, was Terroristen nicht ohnedies schon gewusst hätten. (sum, 23.9. 2019)