New York – Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich für direkte Gespräche zwischen dem Iran und den USA ausgesprochen. "Ich glaube, dass die Bedingungen für eine schnelle Rückkehr zu Verhandlungen geschaffen wurden", sagte Macron nach getrennten Treffen mit seinem iranischen Kollegen Hassan Rohani und US-Präsident Donald Trump am Dienstag am Rand der UN-Generalversammlung in New York.

Es gebe eine gemeinsame Absicht, voranzukommen und nicht nur die Rahmenbedingungen für eine Deeskalation festzulegen. "Es geht um eine langfristige politische Übereinkunft, aber es kommt auf den Willen beider Seiten an", sagte Macron weiter. Sollte Rohani ohne ein Treffen mit Trump wieder abreisen, so sei dies eine "vertane Chance". Als Parameter für eine Übereinkunft sieht er ein Ende des Krieges im Jemen, Garantieren dafür, dass der Iran nie Atomwaffen erlangen könne, einen gemeinsamen Sicherheitsplan für die Region und die Straße von Hormus und einen Weg in Richtung einer Beendigung der Iran-Sanktionen.

Absage an schnelles Sanktionsende

Der britische Premierminister Boris Johnson teilte Macrons Auffassung, dass ein einheitliches Vorgehen im Atomkonflikt verfolgt werden müsse: "Ich stimme Emmanuel zu. Wir müssen am Rand des Schwimmbeckens stehen und gleichzeitig springen."

Macron und Johnson stützten damit auch die Position Angela Merkels. Die deutsche Bundeskanzlerin hatte im Atomstreit für direkte Gespräche zwischen den USA und Iran geworben. "Aber das wird sicher nicht so funktionieren, dass alle Sanktionen vorher vom Tisch genommen werden", wies sie iranische Forderungen zurück.

Iran gegen direkte Gespräche

Die Regierung in Teheran hat direkte Gespräche bisher so lange ausgeschlossen, bis die USA wieder zum Atomabkommen von 2015 zurückkehren. Dafür müsste die US-Regierung ihre jüngsten Sanktionen zurücknehmen. Ein Treffen Rohanis mit dem US-Präsidenten gilt im Iran auch innenpolitisch als schwer zu überstehen, sollten diese Bedingungen nicht vorher zumindest in Teilen erfüllt sein. Trump erklärte dagegen am Dienstag, der Druck auf den Iran werde nur noch stärker werden.

Für Macron wäre ein Gelingen seiner Bemühungen auch für ihn selbst ein politischer Erfolg. Der französische Präsident will sich – ähnlich wie beim G20-Treffen in Biarritz im August – als Vermittler profilieren. Er hatte die vergangenen beiden Tage vor allem damit verbracht, US-amerikanische und iranische Diplomaten dazu zu bewegen, aufeinander zuzugehen. (red, Reuters, 25.9.2019)