Bereits am Mittwoch war Schallenberg zu Gast im österreichischen Kulturforum in New York.
New York – Großer Auftritt für Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg: Zwar ist der Diplomat bereits zum elften Mal bei der Tagung der Vereinten Nationen dabei, erstmals jedoch als Redner bei der Generaldebatte in New York. Nach den Nationalratswahlen am Sonntag muss er wohl bald wieder ins zweite Glied rücken.
Die Themenwahl bei der Rede des Ministers vor der Uno-Vollversammlung am Donnerstag fiel ambitioniert aus: Schallenberg plädierte für eine Intensivierung der multilateralen Zusammenarbeit auf einer regelbasierten internationalen Ordnung – womit er US-Präsident Donald Trump direkt widersprach.
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Globale Probleme
Globale Herausforderungen wie der Klimawandel würden multilaterale Lösungen erfordern, sagte Schallenberg im Namen Österreichs bei der Generaldebatte. 2018 sei das heißeste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen in Österreich gewesen, erklärte der Außenminister.
Schallenberg beklagte eine "Krise der multilateralen Diplomatie". Neben dem Klimawandel seien auch Migration, grenzüberschreitende Kriminalität und Terrorismus von globaler Natur und würden ebensolche Antworten erfordern. Mit Unilateralismus oder Multilateralismus "à la carte" könnten diese komplexen Herausforderungen nicht gelöst werden, sagte er in Anspielung auf die USA. Als Beispiele für seine "tiefe Besorgnis" nannte Schallenberg, dass das Pariser Klimaprotokoll oder internationale Abrüstungsverträge von manchen Großmächten nicht mehr mitgetragen würden.
Passend dazu nahm er auch am Gründungstreffen der "Allianz für den Multilateralismus" teil, einem Projekt, das von Deutschland initiiert wurde. Weiters regte Schallenberg ein Kriegsverbrechertribunal für Syrien nach dem Vorbild Exjugoslawiens an und setzte sich zudem für nukleare Abrüstung ein.
Atomwaffen
Gerade das Thema des Atomwaffenverbotsvertrags TPNW ist ein Anliegen der österreichischen Politik. So nahm Schallenberg in New York auch an einer Veranstaltung zum Internationalen Tag zur vollständigen Eliminierung von Nuklearwaffen teil. (red, 27.9.2019)