Bild nicht mehr verfügbar.
Die Wahlsieger: Werner Kogler (links) und seine Grünen, die triumphal in den Nationalrat zurückkehren; und Sebastian Kurz, dessen ÖVP ein Auge auf die Grünen als Koalitionspartner geworfen hat
Sie hatten sich die Latte niedrig gelegt, um sie dann umso höher zu überspringen: Gefragt nach dem Wahlziel, hieß es bei den Grünen stets: "Wiedereinzug". Dass sie das historisch beste Ergebnis schaffen würden, hätte sich nach der Wahlschlappe 2017 wohl niemand erträumt. Bei 14 Prozent stand die Ökopartei zu Redaktionsschluss, das ist ein Plus von 10,4 Prozent.
In knapp zwei Jahren hatte die Kleinpartei, die sich zuvor im Bundespräsidentenwahlkampf von Alexander Van der Bellen finanziell verausgabt hatte und nach dem Rausschmiss aus dem Parlament um fast alle Parteienförderungen umgefallen war, zwei Wahlkämpfe zu schlagen. In beiden war es Werner Kogler, der an der Spitze in den Kampf zog. Und in beiden holte er einen Wahlsieg. "Heute ist ein Sunday for Future", rief Kogler Sonntagabend den jubelnden Fans zu.
Verschärfte Bedingungen
Die Grünen schlugen ihre Kampagne für den Wiedereinzug unter verschärften Bedingungen. Sie hatten es deutlich schwerer als die meisten Konkurrenten, ihre Botschaft an den Wähler und die Wählerin zu bringen. In den vergangenen beiden Jahren fehlte den Grünen mangels Nationalratsabgeordneten auch die Möglichkeit, ständig medial präsent zu sein. Im Wahlkampf fehlte es nicht nur an Geld, sondern auch an Infrastruktur: Andere Parteien konnten die Fachreferenten der Klubs mit kurzfristigen Arbeitsaufträgen überhäufen, wenn ein Kandidat für einen Auftritt schnell ein Positionspapier brauchte. Die Grünen hatten diese Option nicht. Dafür kamen ihnen zwei andere Faktoren entgegen. Einer von ihnen ist die aktuelle Debatte übers Klima.
Kein Wahlkampfthema spielt den Ökos besser in die Hände als die globale Erwärmung und die Frage, wie sie gebremst werden kann. Nach der Rekordhitze im Sommer, den Amazonasbränden und den medienwirksamen Klimastreiks und Freitagsdemos, brauchten die Grünen nur noch Plakate aufzuhängen – keine Partei besetzt das Thema so gut wie sie. Dass die Plätze zwei und drei auf der Bundesliste mit absoluten Klimaexperten besetzt wurden, war taktisch klug – und ein Hinweis an die Wähler, dass das grüne Listenplatzgerangel, das der parteiabtrünnige Peter Pilz 2017 als Grund für seinen Abgang vorgab, nun endgültig beendet sei. Wir sind uns einig – diese Botschaft bemühte man sich diesmal zu kommunizieren. Und es gelang. Der zweite stärkende Faktor ist die Verankerung der Grünen in den Ländern. Sie haben dort bessere lokale Verbündete als die Neos und weitaus bessere als die Liste Jetzt. Auch die Art des Wahlkampfs hat ihnen in die Karten gespielt: TV-Duelle da, Elefantenrunden dort – Kogler war immer mit von der Partie und hat sich dort auch gut geschlagen.
Die nächste Nagelprobe stellt sich nun durch die Frage, ob man zu einer Koalition mit Türkis bereit ist oder nicht. Da gibt es in der Partei durchaus konträre Positionen, wobei die westlichen Bundesländer eher pro Regierung, der Osten eher kontra Koalition ist. Allerdings legte Wiens Vizebürgermeisterin Birgit Hebein ihrem Parteichef schon am Wahlabend die Rutsche: Sie sei der Meinung, dass man Sondierungsgespräche führe müsse, so Hebein. (Maria Sterkl, 29.9.2019)