Mit dem Aufstieg großer Webplattformen sind auch die Zensurbegehrlichkeiten staatlicher Stellen deutlich gewachsen. Welches Ausmaß diese mittlerweile angenommen haben und welche Länder hier besonders aktiv sind, zeigt nun ein neuer Bericht von "Comparitech" an.

Ranking

Mit 77.620 Löschanfragen hat kein Land in den vergangenen Jahren so viel Einfluss auf Inhalte bei Facebook, Google, Twitter und Co genommen wie Indien. Bereits knapp dahinter folgt allerdings Russland mit 77.162 Zensuraufforderungen, an dritter Position liegt die Türkei. Österreich findet sich zwar nur an 15. Stelle, in Relation zur Bevölkerungsgröße liegt der Wert aber überraschend hoch: Immerhin 2.928 diesbezügliche Anfragen gab es bisher von staatlicher Seite. Zum Vergleich: Deutschland kommt auf 13.366 Löschanfragen, was nur etwas mehr als das Vierfache bei einer rund zehnfach höheren Einwohnerzahl ist.

Als Ausgangspunkt für die Untersuchung hat man die von Google, Facebook, Microsoft, Twitter und Wikimedia selbst veröffentlichten Transparenzberichte genommen. In diesen weisen die Unternehmen regelmäßig aus, wie viele Löschanfragen es von staatlicher Seite gegeben hat.

Detailfragen

Interessant ist dabei aber auch der Blick darauf, welches Land bei welcher Plattform besonders viele Anfragen stellt, hier zeigen sich nämlich massive Unterschiede. Während Indien seine Zensuranordnungen fast zur Gänze an Facebook verschickt hat, dominieren in Russland Google-Löschanträge. Die türkische Regierung hat hingegen vor allem Twitter ins Visier genommen. In Österreich zielen fast alle solche Anordnungen auf Facebook ab, womit sich auch in absoluten Zahlen der zehnte Platz weltweit ausgeht.

Ausnahmeerscheinungen

Zwei Länder fallen in der Statistik besonders auf, da sie erheblich niedriger positioniert sind, als viele wohl erwarten würden. Das sind einerseits die USA, die mit 9.574 Sperren nur an neunter Stelle gereiht ist. Hier zeigt sich wohl der Stellenwert, den die Meinungsfreiheit in der US-Verfassung genießt. Spannend ist dabei auch, dass in den USA der Großteil der Löschanfragen die freie Enzyklopädie Wikipedia zum Ziel hatte.

Gar nur an Position 13 findet sich China. Das hat allerdings ganz andere Gründe: Die meisten der erfassten Plattformen sind in China nicht aktiv oder werden dort gar aktiv geblockt. Insofern gibt sich die Regierung gar nicht mit solchen Zensuraufträgen ab. Das erklärt auch, warum hier Microsoft an der Spitze zu finden ist, da das Unternehmen seine Suchmaschine im Gegensatz zu Google auch in China anbietet.

Motive

Wer sich fragt, was die Gründe für solche Löschungen sind, dem liefert der Bericht zumindest eine Teilantwort. Google weist in seinem Transparenzbericht nämlich auch eine inhaltliche Einordnung aus. Demnach fielen bei dem Unternehmen bisher 29,74 Prozent aller Löschanfragen in die Kategorie "nationale Sicherheit", mit 17,83 Prozent folgt dann der Bereich "Verleumdung". Auch hier gibt es regionale Auffälligkeiten, von russischer Seite wurden nämlich gleich mehr als 88 Prozent der beanstandeten Inhalte als Gefährdung der nationalen Sicherheit gewertet. (apo, 1.10.2019)