Heinz-Christian Strache ist weg, sein Geist schwebt aber noch über der FPÖ. Damit muss Norbert Hofer jetzt umgehen.
Bei jedem Auftritt vor der Presse gibt es sie: die eine Botschaft, die um jeden Preis unter die Leute gebracht werden muss. Dienstagabend, nach siebenstündigem Debattieren in der FPÖ-Parteileitung, war es folgende Message: Alles super, wir schauen nach vorn.
Wenn aber mehrmals betont werden muss, dass die Stimmung "hervorragend" (Anneliese Kitzmüller) oder "sehr gut" (Manfred Haimbuchner) sei, ist das ein verlässlicher Indikator für Katerlaune. Gründe dafür gab es am Dienstag genug. Am Vormittag war Heinz-Christian Strache zwar vorgeprescht, um seinen Rückzug aus der aktiven Politik zu verkünden. In Straches Fall reicht aber schon ein passives Politikerdasein, um der FPÖ die Suppe zu versalzen.
Seine Ehefrau Philippa Strache könnte in den Nationalrat einziehen, die FPÖ könnte das verhindern, beide Seiten haben etwas zu verlieren: Die FPÖ ihre Einheit, wenn eine Vertreterin des alten Strache-Lagers in ihren Reihen sitzt. Und Philippa Strache ein Einkommen, das die Familie nun gut gebrauchen kann. Der Wiener Landesvorstand will erst am Donnerstag in der Causa Philippa entscheiden. Gut möglich, dass der Tierschutzbeauftragten attraktive Angebote vorgelegt werden, um ihren Gram über einen Mandatsverlust zu mildern.
Den Gartenzaun vergessen
So weit zur Laune. Wie aber sieht es mit dem Blick nach vorn aus, den die FPÖ am Dienstag so eindringlich kommunizierte? Norbert Hofer erklärte, man habe "die Weichen für die Zukunft gestellt", indem drei Arbeitsgruppen eingesetzt wurden. So soll Hofers Stellvertreter, der oberösterreichische FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner, eine "Compliance-Gruppe" leiten, damit Führungskräfte keine privaten Gartenzäune oder Speckgürtelhäuser mehr der Parteikassa verrechnen können.
Das leidige Thema Spesen soll raschest von der Bildfläche verschwinden. Auf die Frage, ob die Partei denn keine interne Revision durchführe, um draufzukommen, was bei den Spesen schieflief, sagt Hofer: "Wir haben alles geprüft." Das ist angesichts der kurzen Zeit zwar unrealistisch, der Parteichef betonte trotzdem: "Es gibt keine toxischen Belege bei uns in der Partei." Man ergänze: Wenn es sie gibt, dann finde man sie nur bei Strache.
In Haimbuchners Arbeitsgruppe sollen übrigens auch Wirtschaftsvertreter sitzen, um mit vereinten Kräften an Unvereinbarkeitsregeln zu feilen. Namen wurden nicht genannt: Es seien der FPÖ wohlgesonnene Persönlichkeiten.
Klausur im Dezember
Wer künftig in der Partei die Fäden zieht, ist offen. Fix ist, dass Norbert Hofer wieder Dritter Nationalratspräsident werden will. Herbert Kickl wird Klubobmann. Der Welser Bürgermeister Andreas Rabl soll in einer "Modernisierungsgruppe" ein Drehbuch für die Post-Strache-Ära entwerfen – und dieses Anfang Dezember auf einer Parteiklausur präsentieren. (Maria Sterkl, 2.10.2019)