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Wien – Anfangs sah es so aus, als würde das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPÖ auch bedeuten, dass ihre 27-jährige Kandidatin Julia Herr den Einzug in den Nationalrat verpasst – sehr zum Ärger der Jungen in der Partei, die nach dem roten Wahldebakel eine Grunderneuerung und Verjüngung forderten. Das vorläufige Endergebnis der Nationalratswahl, das am Donnerstag bekanntgegeben wurde, verschaffte Herr nun doch einen Platz im Hohen Haus. Sie zieht über die Bundesliste ein.

Auf Facebook bekräftigte die Chefin der Sozialistischen Jugend ihre Forderungen von kurz nach der Wahl: "Egal ob Mandat oder nicht – es braucht eine inhaltliche, organisatorische und personelle Erneuerung unserer Partei", so Herr. Für diese Neuausrichtung kämpfe sie auf der Straße, auf Facebook und nun auch im Nationalrat.

Mit den jüngsten Verschiebungen verpasste dagegen die Vorsitzende der größten Einzelgewerkschaft GPA, Barbara Teiber, ihr Nationalratsmandat. Die bisherige Sicherheitssprecherin der SPÖ, Angela Lueger, war ebenso knapp an einem Einzug über ihren Wahlkreis gescheitert wie die Ex-Staatssekretärin Muna Duzdar.

Proteste der Jugendorganisation

Am Montag nach der Wahl verließen die SPÖ-Jugendorganisationen geschlossen die Sitzung des Parteivorstandes, um gegen die Wahl von Christian Deutsch zum Bundesgeschäftsführer zu protestieren. Herr empfand die Diskussionen im Gremium als "sinnlos". Daraufhin entbrannte eine Diskussion über die Zukunft der Partei, die vielfach öffentlich ausgetragen wurde.

Erst am Donnerstag wurde intern spekuliert, ob Herr zur zweiten Bundesgeschäftsführerin aufgewertet werden könnte, um sich um die Modernisierung und Verjüngung der Partei zu kümmern. Zwei Geschäftsführer hätten in der SPÖ durchaus Tradition, sagt ein Parteiinsider zum STANDARD. Deutsch lehnte eine Bestellung Herrs zur Geschäftsführerin auf oe24.tv allerdings ab.

Partei geht auf Klausur

Bereits kommenden Mittwoch trifft sich Bundesgeschäftsführer Deutsch mit den Landesgeschäftsführern. Zwei Tage später ist eine ganztägige Klausur des Bundesparteipräsidiums angesetzt.

In einem Schreiben an Parteivorstand, Landes- und Bezirksorganisationen macht Deutsch indirekt auch klar, dass die Parteiführung trotz der Schlappe vom Sonntag nicht zu weichen gedenkt: "Pamela Rendi-Wagner verkörpert die Erneuerung unserer Partei." Sie stehe an der Spitze der "Modernisierung der Sozialdemokratie".

Ansetzen will der Bundesgeschäftsführer auf allen Ebenen. Es brauche eine "offene und tabulose Diskussion über die Sozialdemokratie hinaus, die alle gesellschaftlichen Bereiche und Themen umfasst". Zudem müsse die politische Kommunikation weiter gestärkt und modernisiert werden: "Die erfolgreiche Aufholjagd, die wir im Social-Media-Bereich gestartet haben, müssen wir auf alle Kommunikationsformen ausdehnen." Schließlich will Deutsch auch auf organisatorischer Ebene einen Modernisierungsprozess starten. (red, APA, 4.10.2019)