Christian Deutsch stärkt Parteichefin Pamela Rendi-Wagner den Rücken und ist überzeugt "mit ihr als Spitzenkandidatin in die nächste Nationalratswahl zu gehen".
Wien – Der neue SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat am Samstag im Ö1-"Mittagsjournal" klargestellt, dass seine Position nicht um eine Co-Besetzung ergänzt werden soll. Damit trat er Gerüchten entgegen, wonach SJ-Chefin Julia Herr zweite Bundesgeschäftsführerin werden könnte. Sie solle aber fixer Bestandteil der geplanten Erneuerungsbewegung werden.
Es freue ihn jedenfalls, dass Herr in den Nationalrat einziehen wird, betonte Deutsch. Er sei ja selbst lange in Sozialistischen Jugend tätig gewesen – "und ich weiß, dass es ganz wichtig ist, sich um den politischen Nachwuchs zu kümmern". "Ich bin der Meinung, dass sie auf jeden Fall ein fester Bestandteil dieser Erneuerungsbewegung sein sollte." Eine zweite Bundesgeschäftsführerin neben ihm zu installieren sei aber nicht geplant: "Das ist zusätzlich nicht angedacht." Wie auch schon am Vortag in der "ZiB 2" betonte Deutsch, dass es mit Andrea Brunner außerdem bereits eine Stellvertreterin für seine Funktion gibt.
Innerparteiliche Kritik
Zur innerparteilichen Kritik an seiner Bestellung – die vor allem von der Parteijugend kam –, dass diese alles andere als ein Zeichen der Erneuerung sei, sagte Deutsch: "Wir werden eine Erneuerungsbewegung starten." Seine Aufgabe werde sein, "gemeinsam mit den Ländern, mit den Organisationen, mit den Bezirken diese Erneuerung umzusetzen. Das ist keine Frage des Alters. Man hätte es aber vielleicht freundlicher formulieren können: Man hätte auch sagen können, es ist jemand, der eine langjährige Erfahrung mitbringt."
An der Spitze dieser Erneuerungsbewegung stehe Pamela Rendi-Wagner. Sie sei als Parteichefin "absolut" unbestritten. "Ich bin sicher, dass wir mit ihr in die nächsten Nationalratswahlen gehen werden."
Skepsis zu Regierungsverhandlung
Skeptisch zeigte sich Deutsch zu Regierungsverhandlungen mit der ÖVP: Zwar sei es stets der Plan, auf Regierungsebene SPÖ-Inhalte umsetzen zu können. Es sei aber die Frage, wen ÖVP-Chef Sebastian Kurz dann tatsächlich zu Sondierungsgesprächen einlädt, wie ernst er diese führt und ob "Scheinverhandlungen" geführt werden.
Deutsch verwies auch auf den von Kurz im Wahlkampf geäußerten Wunsch nach einer "ordentlichen Mitte-rechts-Politik in Österreich". Daher rechnet er mit einer Neuauflage von Türkis-Blau: Er halte es für sehr unwahrscheinlich, dass Kurz "etwas anderes im Sinn hat als die Fortsetzung der Ibiza-Koalition". (APA, 5.10.2019)