Hongkong – In Hongkong ist die Polizei Augenzeugen zufolge am Sonntag erneut mit Tränengas gegen Demonstranten vorgegangen. Zehntausende Protestierende widersetzten sich dem Vermummungsverbot und trugen Masken.

Ein Augenzeuge berichtete, es habe keinen offensichtlichen Grund für den Einsatz von Tränengas gegeben, denn die Demonstranten auf dem Pazifik-Platz auf der Insel Hongkong hätten sich friedlich verhalten. Auch auf der Halbinsel Kowloon, die ebenfalls zur chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong gehört, war eine Großkundgebung geplant. Die Polizei spricht von illegalen Versammlungen, die wichtige Straßen blockieren. Die Behörden hatten eine Warnung ausgesprochen, die Proteste aufbrechen zu wollen.

Umstrittenes Vermummungsverbot

Nach zum Teil heftigen Auseinandersetzungen hatte Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam am Freitag auf das Notstandsgesetz zurückgegriffen und das Vermummungsverbot verhängt. "Wir haben keine Angst vor dem neuen Gesetz, wir werden weiter kämpfen", sagte ein Student. "Wir werden für Gerechtigkeit kämpfen. Ich setze die Maske auf, um der Regierung zu zeigen, dass ich keine Angst habe vor Tyrannei."

Ein Gericht in Hongkong hat eine einstweilige Verfügung gegen das Vermummungsverbot abgelehnt. Für das pro-demokratische Lager argumentierte die Verfassungsrechtlerin Gladys Li vor dem Gericht, dass Lam bei der Erlassung des Verbots das Parlament umgangen habe. Eine ausführliche außergerichtliche Überprüfung soll Ende Oktober stattfinden.

Nach eintägiger Schließung nahm die U-Bahn in der Finanz- und Wirtschaftsmetropole ihren Betrieb wieder auf. Einige Stationen blieben aber aufgrund von Beschädigungen bei den teils gewaltsamen Demonstrationen vom Freitag noch geschlossen, teilte der börsennotierte Betreiber MTR mit. Die U-Bahn transportiert täglich etwa fünf Millionen Menschen. Auch Einkaufszentren und Supermärkte öffneten zumeist wieder, nachdem viele von ihnen am Samstag geschlossen geblieben waren. (APA, Reuters, 6.10.2019)