Außenminister Alexander Schallenberg zu Besuch beim nordmazedonischen Außenminister Nikola Dimitrov
Skopje/Wien – Außenminister Alexander Schallenberg hat am Montag bei einem Besuch in Skopje Grünes Licht der EU für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien gefordert. "Die EU hat klare Vorgaben gemacht, diese wurden eingehalten, und jetzt liegt es eigentlich an der Europäischen Union, auch Wort zu halten", sagte Schallenberg gegenüber der APA.
Sein Besuch erfolge ganz bewusst "eine Woche bevor sehr grundlegende Weichenstellungen in der EU erfolgen sollen" und sei als "Signal der Unterstützung und der Solidarität mit beiden Staaten" zu verstehen, so der Außenminister nach Treffen mit dem nordmazedonischen Präsidenten Stevo Pendarovski, Ministerpräsident Zoran Zaev und Außenminister Nikola Dimitrov in Skopje. Pendarovski besucht seinerseits noch am Freitag dieser Woche Wien und trifft Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Außenminister Schallenberg wird am Dienstag auch Albanien besuchen und sich mit Staatspräsident Ilir Meta, Regierungschef Edi Rama und Außenminister Gent Cakaj treffen.
Entscheidung über Betrittsgespräche soll kommende Woche fallen
Die EU-Staaten sollen kommende Woche die Aufnahme der Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien beschließen. Die EU-Kommission hatte die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen bereits im Mai empfohlen, wegen Vorbehalten einiger Mitgliedstaaten wurde die Entscheidung aber bereits zwei Mal verschoben. Die Diskussionen in Brüssel stünden noch bevor, meinte Schallenberg, möglicherweise werde sich nicht nur der Rat für Allgemeine Angelegenheiten, sondern auch der EU-Gipfel kommende Woche mit dem Thema befassen müssen.
Österreich folge "seinem ureigenem Interesse", wenn es die Bemühungen der beiden Länder zur EU-Annäherung unterstütze. Denn Grundkonsens der österreichischen Außenpolitik sei: "Es kann keine Sicherheit und Stabilität in Zentraleuropa geben, wenn es nicht nachhaltige Sicherheit und Stabilität in Südosteuropa gibt", so Schallenberg. Die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen sei nur ein erster Schritt, betonte er. (APA, 7.10.2019)