Mit der parlamentarischen Anhörung der drei Kandidatinnen und Kandidaten für die Posten der zentralen Vizepräsidenten unter Präsidentin Ursula von der Leyen ist die zweite wichtige Hürde auf dem Weg zum Amtsantritt der EU-Kommission am 1. November genommen. Am Dienstag stellten sich die Dänin Margrethe Vestager, der Niederländer Frans Timmermans und der Lette Valdis Dombrovskis den EU-Abgeordneten der zuständigen Ausschüsse.

Als bewährte und starke Mitglieder des Teams von Jean-Claude Juncker seit 2014 hatten sie keine Probleme zu erwarten. Timmermans wird als erster Vizepräsident in Zukunft für den grünen Deal im Programm zuständig sein. Vestager soll Wettbewerb und die digitale Agenda fächerübergreifend verantworten, Dombrovskis als Vizepräsident für eine "Wirtschaft, die dem Menschen dient", zuständig sein.

Noch drei Stolpersteine

Die drei decken die großen Parteifamilien ab, die von der Leyen im EU-Parlament unterstützen – Sozialdemokraten, Liberale und Christdemokraten. Die neue Präsidentin kann also von einer festen politischen Basis für die fünf Jahre dauernde Regierungsperiode ausgehen. Jetzt fehlt nur noch die Wahl der Kommission durch das Parlament, die am 23. Oktober in Straßburg stattfinden soll.

Bis dahin sind noch drei Stolpersteine aus dem Weg zu räumen. Die EU-Abgeordneten haben am Dienstag zwar den Polen Janusz Wojciechowski als Agrarkommissar akzeptiert, allerdings erst in einer zweiten Anhörungsrunde.

Dafür hängt die aus Frankreich stammende Kandidatin Sylvie Goulard, Favoritin von Präsident Emmanuel Macron und für das "Superdossier" Binnenmarkt, Industrie, Verteidigung vorgesehen: Sie muss sich am Donnerstag erneut dem Ausschuss stellen, ebenso wie neue Kommissarskandidaten aus Ungarn und Rumänien. Der Zeitplan dürfte halten, außer Goulard fällt doch durch. (Thomas Mayer aus Brüssel, 8.10.2019)