93 Jahre alt und durchaus ein bisschen weise – so präsentierte sich Valéry Giscard D‘Estaing der Gruppe europäischer Journalisten, die ihn am Mittwoch in seinem Pariser Büro am Boulevard Saint-Germain trafen. Die Fotos auf den Wänden zeigen Giscard mit de Gaulle, mit Kennedy, mit Helmut Schmidt. Als seine Kabinettschefin die Ankündigung "Monsieur le Président" machte, trat ein Altpräsident in die Tür, bei dem von Alterspessimismus keine Spur war: "Le sage" (der Weise), wie man ihn in Paris bisweilen nennt, zeigte sich rundum zuversichtlich, was die Zukunft "seines" Europas anbelangt.

STANDARD: Die Europäische Union steckt in der Krise. Droht sie angesichts der Brexiteers und Populisten auseinanderzufallen?

Giscard d’Estaing: Nein, das glaube ich nicht. Es gibt zum Glück auch Gegenkräfte, die den Zusammenhalt Europas fördern. Das äußert sich auch in der neuen EU-Kommission. Sie ist jünger und interessanter als die Vorgängerin. Der Druck von außen auf die EU ist wohl stärker. Und vergessen wir nicht, dass, abgesehen von Großbritannien, kein einziges Land jemals die Union zu verlassen suchte. So gesehen ist sie sehr solid.

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Valéry Giscard d’Estaing (li.): "Den ersten Deutschen habe ich über ein Panzerfernrohr hinweg erblickt. Mit Kanzler Helmut Schmidt besprach ich mich mindestens einmal pro Woche." Im Bild mit Helmut Schmidt 1974.
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STANDARD: Obwohl Großbritannien abdriftet?

Giscard d’Estaing: Das ist nur möglich, weil wir 2002 im europäischen Verfassungskonvent (der von Giscard geleitet wurde, Anm.) die Möglichkeit eines EU-Austritts überhaupt erst einführten. Vorher war das gar nicht möglich. Wenn Sie so wollen, war ich der Mann, der den Brexit erfunden hat. Das tat ich allerdings nicht für die EU-Gegner, sondern zur Stärkung der Union. Die Medien nannten die EU damals ein Gefängnis: Man komme hinein, aber nicht mehr heraus. Diesen Vorwurf, in einer richtigen Pressekampagne lanciert, wollten wir entkräften. Die Austrittsregel in Artikel 50 des EU-Vertrages war deshalb im Grunde genommen eine proeuropäische Idee.

STANDARD: Ist der Brexit unwiderruflich?

Giscard d’Estaing: Ich denke, dass es vernünftig wäre, den Briten noch einen Aufschub von einem Jahr zu gewähren. Es gibt Blockaden, namentlich wegen der Irland-Frage. Sie sind wahrscheinlich unterschätzt worden. Die Lösung erfordert Zeit.

STANDARD: Ein Jahr mit der Brexit-Drohung – würde das die EU nicht völlig lähmen?

Giscard d’Estaing: Was ist schon ein Jahr? Wir müssen bescheiden sein, was den Fortschritt der EU anbelangt. Es gibt keinen Grund, zu schnell vorwärtszugehen. In einem Jahr lassen sich neue Erkenntnisse gewinnen, etwa, dass der EU-Austritt ein Fehler war. Aber klar ist: Auch ohne Großbritannien bleibt die Europäische Union durchaus ein kohärentes Unternehmen.

STANDARD: Wird die EU nicht auch von innen heraus durch Populismus bedroht?

Giscard d’Estaing: Die Presse spricht zu viel darüber. Ich denke nicht, dass diesbezüglich eine Gefahr für die EU besteht.

STANDARD: Auch nicht beispielsweise aus Italien, einem Gründerland der EU?

Giscard d’Estaing: Ich hatte offen gesagt nie Angst, dass Italien einmal die EU verlassen könnte. Dieses Land steht uns kulturell wie auch in seinen Abläufen sehr nahe. Da sehe ich kein großes Risiko.

Unter Donald Trump gelten die USA nicht gerade als EU-freundlich.
Foto: JOHN THYS / AFP

STANDARD: Handelt US-Präsident Donald Trump gegen die EU?

Giscard d’Estaing: Ich denke nicht, dass er sich gegenüber Europa destruktiv verhält. Allerdings mag er die EU nicht und übergeht sie in wichtigen Fragen – wie etwa beim Krieg in Syrien.

STANDARD: In Ihre Ära fällt der eigentliche Beginn der deutsch-französischen Kooperation ...

Giscard d’Estaing: ... was umso bemerkenswerter ist, als unsere beiden Länder in den letzten großen Kriegen verfeindet waren. Den ersten Deutschen habe ich über ein Panzerfernrohr hinweg erblickt. Mit Kanzler Helmut Schmidt besprach ich mich mindestens einmal pro Woche, und wir waren uns meist einig, da wir ein gemeinsames Projekt verfolgten.

STANDARD: Wird die EU heute noch von Paris und Berlin geführt?

Giscard d’Estaing: Die europäischen Institutionen sehen keine spezielle Rolle für Deutschland oder Frankreich vor. Helmut Schmidt und ich arbeiteten ganz einfach zusammen. Das ist unter den Nachfolgern so geblieben. Politisch ist die EU heute deutsch-französisch. Und doch streben viele andere Länder in die Union, während – abgesehen von England – kein einziges Mitglied daran denkt, die EU oder den Euro zu verlassen.

STANDARD: Alles in allem scheinen Sie eher optimistisch, was die Zukunft der EU betrifft. Wo liegen denn Ihrer Meinung nach die Risiken?

Giscard d’Estaing: In Sezessionstendenzen wie etwa in Katalonien. Dessen Unabhängigkeit ist nicht wünschenswert für Europa. Wir haben kein Interesse daran, dass sich der Kontinent weiter aufteilt.

STANDARD: Ist die EU-Erweiterung zu schnell gegangen?

Giscard d’Estaing: Zweifellos. Aber sie war wahrscheinlich die unvermeidbare Konsequenz des Zusammenbruchs der Sowjetunion. Ihre Anrainerstaaten haben sich in die EU und die Nato gestürzt und erhielten zu schnell zu weitgehende Rechte. Auch kleine und unerfahrene Balkanstaaten haben den gleichen Anspruch auf Kommissionsposten, was übertrieben ist. Diesbezüglich ist man sicher zu schnell vorgegangen.

Boris Johnson, Angela Merkel, Emmanuel Macron: die drei großen Player in der aktuellen EU.
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STANDARD: Ist Frankreich mit seinem jungen, energischen Präsidenten Emmanuel Macron heute der Motor der EU, während Kanzlerin Angela Merkel ihrem Amtsende entgegengeht?

Giscard d’Estaing: Ich glaube nicht, dass Frankreich außerhalb seiner Grenzen als Motor oder Modell wahrgenommen wird. Frankreich ist eines der am stärksten verschuldeten EU-Länder. Angesichts dieser Schwäche kann es kaum eine Führungsrolle übernehmen.

STANDARD: Für wie wichtig erachten Sie die Migrationsthematik für Europa?

Giscard d’Estaing: Es ist eine existenzielle Frage. Vor allem die Migration aus den Ländern südlich der Sahara stellt Europa vor schwierige Probleme. Die südlichen EU-Mitglieder sind dabei stärker bedroht. Diesbezüglich brauchen wir eine gemeinsame EU-Politik. Die Kommission war dabei bisher nicht sehr wirkungsvoll. Ihre neue Präsidentin Ursula von der Leyen ist gefordert.

STANDARD: Sie waren vor 40 Jahren im Élysée-Palast. Was hat sich seither in der Art verändert, wie Politik gemacht wird?

Giscard d’Estaing: Sehr viel. Früher basierte die Politik auf der Kultur, heute auf der Kommunikation. Mit Kultur meine ich vor allem die Kenntnis der Geschichte – das Wissen, was passiert ist, und nicht nur, was gerade passiert. Der amerikanische Präsident twittert jeden Morgen, was für einige Unordnung sorgt. Bei wichtigen Treffen hingegen, wie etwa dem jüngsten G7-Gipfel in Biarritz, gibt es kaum mehr positive Beschlüsse oder Resultate, obwohl dies sehr nötig wäre. Zu meiner Zeit traf man, wenn man einmal gewählt war, wichtige Entscheidungen. Das ist heute kaum mehr der Fall. (Stefan Brändle aus Paris, 11.10.2019)