High Noon in der Löwelstraße. Man kann die Anspannung im Hauptquartier der SPÖ geradezu spüren. Noch herrscht diese Art von Ruhe, der keiner traut. "Mehrere Genossen haben die Hand am Revolver", sagt ein Sozialdemokrat. "Die große Frage ist: Wer schießt zuerst?"

Am Freitag wurde die Basis vorerst beschwichtigt. Die höchstrangigen SPÖ-Funktionäre trafen einander in Wien. Ergebnis ihrer Beratungen: Es soll nun ein "offener und tabuloser" Prozess gestartet werden, an dessen Ende die Sozialdemokratie eine neue, gemeinsame Erzählung hat, wie Parteichefin Pamela Rendi-Wagner erklärte. Die SPÖ werde zuhören, sich der Zivilgesellschaft öffnen und die Vorhaben einer Mitgliederbefragung unterziehen. So skizzierte die Parteispitze ihren "Weg der Erneuerung".

DIE VORSITZENDE:
Als Quereinsteiergerin hat Pamela Rendi-Wagner keine ureigene Machtbasis. Vertraute in der Partei konnte sie finden. Aber was ist deren Agenda?
Foto: Reuters

Die Wahrheit ist: Momentan weiß niemand in der heimischen Sozialdemokratie, wie es weitergeht. Ob Pamela Rendi-Wagner Parteichefin bleibt. Was Erneuerung konkret bedeutet. Wie eine Neuaufstellung der SPÖ aussehen könnte. Welche Rolle wer in Zukunft spielt. Aber jeder hat eine Meinung zu all diesen Fragen.

Lager bilden sich

Auf den ersten Blick erscheint die Lage deshalb unübersichtlich. Dabei passiert in der SPÖ gerade einfach nur das, was in jeder Gruppe passiert, in der etwas schiefgelaufen ist: Lager bilden sich.

Da gibt es jene roten Zirkel, die schon seit langem bestehen. Grüppchen, die sich gerade wieder zusammentun. Geschwächte Kreise, alte Klüngel, neue Ambitionierte. Und so hehr die Motive der meisten sein mögen, im Grunde geht es dieser Tage nur um eines: Macht.

Wer sind also jene, die über die Zukunft der SPÖ entscheiden werden?

Pamela Rendi-Wagner ist jedenfalls empfindlich geschwächt. Als Quereinsteigerin hatte sie in der Partei nie eine ureigene Basis hinter sich. In der Nacht der historischen Wahlschlappe verließ dann viele Genossen die Disziplin – die SPÖ-Chefin wird seither wieder infrage gestellt. Der Unterschied zu der Zeit vor der Wahl, als es für sie schon einmal knapp wurde: Inzwischen kann Rendi-Wagner auf eine mächtige Gruppe zählen, die sie stützt – zumindest derzeit.

Innerhalb der SPÖ wird dieses Lager als "Liesinger Partie" oder "frühere Faymann-Partie" bezeichnet. In den Medien sind deren Vertreter oft gemeint, wenn vom "rechten Flügel" der SPÖ gesprochen wird. Die zentrale Figur dieser angeblichen roten Seilschaft: Doris Bures.

Zwei rote Erzählarten

Die stellvertretende SPÖ-Vorsitzende und Zweite Nationalratspräsidentin war auch schon Bundesgeschäftsführerin, Ministerin und Erste Nationalratspräsidentin. Sie hat – und das ist ungewöhnlich – mehrere Parteichefs als deren enge Vertraute überdauert und ist nebenbei kontinuierlich aufgestiegen. Eine bis heute anhaltende Verbindung soll sie zu Werner Faymann pflegen. Mit dem Ex-Kanzler teilt sie auch den Heimatbezirk: Liesing.

Inzwischen steht Bures aber auch Rendi-Wagner sehr nahe. Und da gibt es nun zwei Erzählarten in der SPÖ.

DIE "LIESINGER PARTIE":
Frühere Faymann-Vertraute rund um Doris Bures sollen derzeit die Macht in der Bundespartei zurückerobern – das fürchten zumindest Parteilinke.
Foto: APA/HELMUT FOHRINGER

Die einen sagen: Bures und ihr Freundeskreis wollen sich nach der Wiener Landespartei nun auch wieder die Bundes-SPÖ nach ihren Wünschen aufbauen – und Rendi-Wagner werde dafür instrumentalisiert. Zur "Faymann-Partie" zählen parteiinterne Kritiker neben Bures vor allem den neuen roten Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch – auch Vize-Bezirksparteichef von Liesing – und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig. "Die üben bis heute für Faymann Rache", vermutet ein Roter. "Derzeit besetzen sie alle zentralen Stellen mit ihren Leuten. Pam muss spuren, oder sie ist weg."

Manche fantasieren sogar von einer möglichen Rückkehr des ehemaligen Faymann-Getreuen Josef Ostermayer – zumindest, wenn Ministerämter in einer türkis-roten Koalition zu vergeben wären. Was hingegen niemand glaubt: Dass Faymann persönlich heute noch eine größere politische Rolle spielt oder spielen möchte.

Keine Verschwörung

Die andere Darstellung des Einflusses von Bures auf Rendi-Wagner: Bures wollte die Partei nach dem Abgang von Christian Kern 2017 bekanntlich nicht selbst übernehmen. Sie habe aber Rendi-Wagner sofort ihre Unterstützung zugesagt – und die greift darauf zurück. Die SPÖ-Chefin soll Bures regelmäßig anrufen und sich gern mit der erfahrenen Funktionärin austauschen. Das könne man doch wohl beiden nicht verübeln, heißt es aus dem Umfeld von Bures.

Und die mutmaßliche Liesinger Seilschaft? Die hier Angefeindeten verbinde nicht mehr, als dass sie einander seit langem kennen und schätzen, lautet die Erklärung. Verschwörung stecke da gewiss keine dahinter. "Doris Bures hat einen realistischen und pragmatischen Zugang zu Politik und empfindet höchste Loyalität zur Partei – nicht mehr und nicht weniger", sagt Ex-Klubchef Josef Cap, der sie lange kennt.

Ein wenig Wahrheit steckt vermutlich in beiden Varianten der Geschichte.

Was die Legendenbildung rund um Faymanns Hinterlassenschaft aber jedenfalls zeigt: Viele Linke und Progressive in der Partei sind ziemlich vergrämt. Das liegt vor allem auch daran, dass der sogenannte linke Flügel der SPÖ momentan abgeschrieben ist. Beheimatet war die "identitätspolitische Fraktion", wie die Gegenseite sie nennt, vor allem in Wien. Aber spätestens seit Andreas Schieder in der Kampfabstimmung um den Vorsitz der Hauptstadt seinem Konkurrenten Michael Ludwig unterlag, fehlt dieser Gruppe Gesicht und Galionsfigur. "Wir sind unorganisiert und aktuell kein innerparteiliches Gegengewicht", gibt ein Wiener Sozialdemokrat unumwunden zu. "Das schmerzt natürlich."

DIE JUNGEN REBELLEN:
Formal hat die Jugend (noch) keinen Einfluss, aber in Zeiten der Krise wächst der Druck, sie endlich ernst zu nehmen – etwa Jungsozialistenchefin Julia Herr.
Foto: Heribert Corn

Außerhalb der Hauptstadt interessiert sich für derlei Lagerstreitigkeiten aber sowieso niemand, sagt Max Lercher. Der Steirer, der unter Kern zum SPÖ-Bundesgeschäftsführer aufstieg und unter Rendi-Wagner wieder ersetzt wurde, gilt als Vertreter einer neuen Gruppe: der Jungen, die auf eine radikale Veränderung der Partei drängen.

Neugründung der Partei

Formal haben Lercher oder auch die Jungsozialisten-Chefin Julia Herr derzeit weder Macht noch Einfluss. Aber die Krise der Sozialdemokratie gibt ihnen Aufwind. Niemand traut sich in der momentanen Situation, die jungen Engagierten abzukanzeln. Viele, vor allem ältere Genossen, fordern sogar vehement deren Aufwertung – viel zu lange habe man es verabsäumt, frische Ideen ernst zu nehmen.

Darf ein SPÖ-Politiker Rolex tragen und Porsche fahren und welche inhaltlichen Veränderungen braucht die Partei? SPÖ-Tirol-Chef Georg Dornauer und Rudi Fußi diskutierten Freitagabend über die Zukunft der Sozialdemokratie. Unser Best-of der Debatte. Lust auf mehr? Hier die ganze Diskussion zum nachsehen.
DER STANDARD

Lercher fordert ein "zweites Hainfeld" – also eine Neugründung der SPÖ. "Wir haben eine undurchlässige, bürokratische Struktur entwickelt, in der Visionen zu wenig Platz haben", sagt er. Der 32-Jährige vertritt auch die Ansicht, dass die SPÖ wieder eine "Proletenkultur" etablieren müsse – im Grunde ist Max Lercher die lebende Antithese zum Wiener Bobo. Von manchen wird er bereits als der nächste Parteivorsitzende gehandelt.

Gewerkschaftliche Zurückhaltung

Ein unumstrittener Faktor in der SPÖ ist die Gewerkschaft. Sie fällt auch jedem Genossen als Erstes ein, wenn man nach Machtzentren fragt – obwohl sie oft eher im Hintergrund agiert. Die roten Funktionäre der schlagkräftigen Organisation halten sich derzeit betont zurück – man weiß dort, dass Entscheidungen nicht an ihnen vorbei getroffen werden.

"Die SPÖ muss wieder zu einer Kampagnenorganisation werden", sagt der Gewerkschafter Willi Mernyi. Sein Name fehlt selten, wenn es um rote Personalspekulationen geht. Er selbst schließt einen Wechsel in die Bundespartei im Gespräch mit dem STANDARD kategorisch aus: "Ich habe als leitender Sekretär des ÖGB den geilsten Job der Welt und bleibe, wo ich bin."

DIE GEWERKSCHAFT:
Ein unumstrittener Machtfaktor in der SPÖ sind die rote Gewerkschafter – das weiß auch ÖGB-Chef Wolfgang Katzian.
Foto: Heribert Corn

Aber auch Mernyi ist überzeugt, dass die SPÖ ihre Strukturen verändern und sich nach unten hin öffnen sollte. "Die Inhalte stimmen, aber man muss es wieder schaffen, dass alle Genossen zur gleichen Zeit in die gleiche Richtung marschieren." Nachsatz: "Das ist nämlich schon lange nicht mehr der Fall." Inzwischen brenne der Hut: "Früher gab es einzelne Mahner, jetzt fordert die Mehrheit Reformen. Dem muss die Parteispitze gerecht werden."

Teil dieser Führungsriege ist Peter Kaiser. Der Landeshauptmann von Kärnten nimmt aber eine ganz eigene Rolle in der Sozialdemokratie ein. Er ist der nach Wahlergebnis aktuell erfolgreichste SPÖ-Politiker Österreichs – und hat dadurch ein gewisses Gewicht. Auf Bundesebene mischt er aber nur bedingt mit. "Der ist durch und durch Landespolitiker und hat Kärnten im Fokus. Sonst gar nichts", sagt ein roter Funktionär.

Die Macht der Länder

Kaiser gilt als jovial und ausgleichend. Man darf die Länder – selbst die für die SPÖ vermeintlich unwichtigen – in internen Dynamiken aber nicht unterschätzen. Es waren vor allem fünf Bundesländerchefs, die einst Christian Kern in die Parteizentrale gehievt haben. Die ansonsten öffentlich stark richtungsgebenden Landeshauptmänner von Wien und dem Burgenland waren daran nicht beteiligt.

Aktuell ist es um Bürgermeister Ludwig und Hans Peter Doskozil wieder etwas ruhiger geworden. Beide haben im kommenden Jahr eine Wahl zu bestreiten. Bundesparteigeplänkel können sie da überhaupt nicht gebrauchen. Doskozil ist darüber hinaus gesundheitlich angeschlagen.

DIE LANDESCHEFS:
Die roten Landeshauptmänner Peter Kaiser, Michael Ludwig und Hans Peter Doskozil sind keine homogene Interessensgruppe. Jeder hat vor allem auch die Wähler des eigenen Bundeslandes im Blick.
Foto: APA/ROBERT JAEGER

Einem anderen medienaffinen Landesvertreter, dem Tiroler Georg Dornauer, wird in Wien hingegen generell keine größere Agenda unterstellt. "Der ist kein Machtfaktor, der will nur an Bekanntheit gewinnen", ist ein Genosse überzeugt. "Zumindest das macht er ja auch recht erfolgreich."

Probleme seit 30 Jahren

Aber wohin wird der Weg nun führen? Oder ist die Sozialdemokratie gar am Ende?

Der politische Diskurs wird "von den Konservativen besetzt" – und nicht von der SPÖ. Demokratische Reformen in der Partei sind "reines Papier geblieben". Die Sozialdemokraten werden als "defensiv, altmodisch, bürokratisch, fantasielos und kurzatmig" wahrgenommen. Bei der vergangenen Wahl hat die SPÖ ihre "letzte Chance" bekommen. So formuliert es das sozialdemokratische Urgestein Bruno Aigner in einem Brief an die Parteispitze. Der ging am 29. Jänner 1987 an Fred Sinowatz.

Seither schickte Aigner das Schreiben jedem SPÖ-Chef. In den kommenden Tagen soll es Pamela Rendi-Wagner bekommen. Viel habe sich in den vergangenen dreißig Jahren nicht getan, resümiert Aigner heute. Der aktuellen Vorsitzenden traut er zu, dass sie die SPÖ radikal neu denke. "Aber Rendi-Wagner muss jetzt auf den Tisch hauen."

Denn insbesondere seit Faymann 2016 abmontiert wurde, verrenne sich die Sozialdemokratie in Flügelkämpfen, die sie immer weiter schwächen. Auch Zurufe aus dem Burgenland und Tirol seien nicht hilfreich. "Diese internen Auseinandersetzungen, die Streitigkeiten in Wien, diese Kakofonie, die ausgebrochen ist, das muss ein Ende haben", mahnt Aigner. "Wir müssen jetzt eine offene Diskussion führen und dann geschlossen auftreten."

Seinen 13-seitigen Brief würde Aigner nämlich gerne endlich archivieren. (Katharina Mittelstaedt, 12.10.2019)