Wien – Vorarlberg ist und bleibt tiefschwarz – auch wenn sich die ÖVP bei der Landtagswahl am Sonntag die Absolute nicht zurückholen konnte. Die Grünen sind erstmals zweitstärkste Kraft in einem Landtag – und schafften ebenso wie die Neos ihr bestes Vorarlberg-Ergebnis. Diese gehen davon aus, dass ÖVP und Grüne ihre Regierungszusammenarbeit fortsetzen.

Dementsprechend bereite man sich auf die Oppositionsarbeit vor, erklärte Neos-Landesparteichefin Sabine Scheffknecht am Montag. Die Neos hätten angeboten, Verantwortung zu übernehmen, das sei aber offenkundig nicht gewollt. Scheffknecht versprach eine konstruktive Oppositionsarbeit, bei der man den Regierenden aber gerade in finanziellen Angelegenheiten genau auf die Finger schauen werde.

Vertreten sind die Neos im künftigen Landtag mit drei Abgeordneten. Zu erwarten ist, dass das neben der bereits erfahrenen Scheffknecht Johannes Gasser und Garry Thür sein werden. Fix ist das freilich erst, wenn die Vorzugsstimmen ausgezählt sind.

Fortsetzung von Schwarz-Grün

Die Zugewinne der ÖVP, der Absturz der FPÖ und das Plus der Grünen lassen sich auch an den Gemeindeergebnissen ablesen. Während die ÖVP in 55 der 96 Vorarlberger Gemeinden auf über 50 Prozent kam, erzielte die FPÖ in nur zwei Gemeinden ein Plus. Den Grünen gelang das in 84 Gemeinden, auch die SPÖ legte – auf niedrigem Niveau – in 71 Gemeinden zu, die Neos in 72.

Vorarlbergs ÖVP-Chef Landeshauptmann Markus Wallner kann sich nun seinen Regierungspartner für die nächsten fünf Jahre aussuchen. Sowohl mit den Grünen, der SPÖ als auch den NEOS hätte die ÖVP die erforderliche Mandatsmehrheit – das gilt auch für die FPÖ, mit der Wallner eine Koalition aber rund um die "Ibiza-Affäre" ausgeschlossen hat.

Am wahrscheinlichsten scheint freilich die Fortsetzung von Schwarz-Grün. Die Voraussetzungen dafür seien nicht nur intakt, sondern "sehr gut", fix sei in der Politik aber nichts, solange kein Koalitionsvertrag stehe, sagte Grünen-Chef Johannes Rauch am Sonntag. Man werde in ernsthafte Verhandlungen treten, durch die Regierungsarbeit "besser vorbereitet als 2014".

Wallner interpretierte am Wahlabend die Zugewinne beider Regierungsparteien als "Auftrag" der Bevölkerung und "Wählerwunsch". Er machte aber auch deutlich, dass er sich von den Grünen die Zustimmung zu anstehenden Verkehrsprojekten erwarte. Für Vorarlberg sieht Wallner in den kommenden Jahren große Aufgaben bei Standortentwicklung und Infrastruktur. Hier müsse man sich mit einem Koalitionspartner einig werden. Es gebe zwar gute Schnittmengen, aber auch einige Stolpersteine, sagte Wallner in der "ZiB 2 am Sonntag": Standortentwicklung und Klimaschutz müsse man "in eine gute Balance bringen". (red, APA, 14.10.2019)