Die neue EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen wird nicht, wie geplant, am 1. November ihr Amt antreten können. Das wurde dem STANDARD am Mittwoch im Vorfeld des EU-Gipfels in Brüssel in Ratskreisen und aus dem Europäischen Parlament bestätigt. Nachdem drei der Kandidatinnen und Kandidaten bei den Anhörungen im Europäischen Parlament gescheitert sind, gehe sich eine rechtzeitige Abstimmung im Plenum, die für nächste Woche Mittwoch geplant war, schon technisch nicht mehr aus, sagte ein Sprecher des Parlaments. Sie wurde auch bereits von der Tagesordnung genommen.

Die Konferenz der Präsidenten im EP, also der Präsident und die Fraktionschefs, werde die Staats- und Regierungschefs in diesem Sinne unterrichten, hieß es in der EU-Hauptstadt. Montagabend war von der Leyen nach Paris gereist, um die Lage mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron treu besprechen. Dessen liberale Kandidatin Sylvie Goulard, die als "Superkommissarin" für Binnenmarkt, Industrie und Rüstung vorgesehen war, fiel bei den Anhörungen durch die EU-Abgeordneten glatt durch.

Macron machte von der Leyen dafür verantwortlich, obwohl Goulard über eine Jahre zurückliegende Affäre um widerrechtliche Verwendung von EU-Geldern für einen Assistenten gestolpert war. Der Franzose hat bis vor Beginn des Gipfels noch immer keinen Ersatz nominiert, weshalb die Parlamentarier auch keine Anhörung durchführen können.

Durch die Verzögerung wird das Team von Kommissionschef Jean-Claude Juncker länger im Amt bleiben müssen. So sieht der EU-Vertrag das vor. (Thomas Mayer aus Brüssel, 16.10.2019)