Grünen-Chef Werner Kogler (links) mit seinen zukünftigen Abgeordneten, unter anderem Sigrid Maurer (rechts), während eines Fototermins der Grünen unter dem Titel "Der Einzug ins Parlament" am Dienstag vor dem Parlamentsausweichquartier in Wien.

Foto: Matthias Cremer

Mit einem "Einzug ins Parlament" haben die Grünen am Dienstag ihre Rückkehr in den Nationalrat zelebriert. Die 26 Abgeordneten, die am Mittwoch in der konstituierenden Sitzung angelobt werden, marschierten gemeinsam über den Josefsplatz ins Parlamentsausweichquartier und hielten dabei Taferln mit Aufschriften wie "Comeback Klimaschutz" und "Comeback saubere Politik" in die Höhe.

Nach wenigen Minuten war der Film-und-Foto-Termin schon wieder vorbei, und für die Grünen begann die Klubsitzung, in der Bundessprecher Werner Kogler mit nicht weniger als 100 Prozent zum Klubobmann gewählt wurde und auch weitere Funktionen bestimmt wurden. So wurde Sigrid Maurer zur Nummer zwei hinter Kogler gekürt. Die in der ÖVP und FPÖ umstrittene Tirolerin fungiert fortan als stellvertretende Klubobfrau sowie geschäftsführende Parlamentarierin, womit sie für organisatorische Angelegenheiten der Grünen zuständig ist.

Weitere Stellvertreterinnen sind Leonore Gewessler und Ewa Ernst-Dziedzic. Zu Mitgliedern der grünen Klubleitung wurden auch Astrid Rössler, Olga Voglauer und Jakob Schwarz bestimmt. Klubgeschäftsführer beziehungsweise -direktor wurde erwartungsgemäß Wolfgang Niklfeld.

Die Grünen hatten bei der Nationalratswahl am 29. September einen Stimmanteil von 13,9 Prozent erreicht und damit fulminant den Wiedereinzug ins Hohe Haus geschafft. Zwei Jahre zuvor waren sie nach internen Turbulenzen und dem Abgang von Parteichefin Eva Glawischnig an der Vierprozenthürde gescheitert und aus dem Nationalrat geflogen.

Neuer Frauenrekord

Der Frauenanteil im Nationalrat ist zum vierten Mal in Folge gestiegen. Die – inklusive Philippa Strache – 72 Mandatarinnen bedeuten einen neuen Rekord: Noch nie hatte ein neugewählter Nationalrat so viele weibliche Abgeordnete. Außerdem sind die Abgeordneten, die am Mittwoch angelobt werden, etwas jünger als ihre Vorgänger bei deren Angelobung 2017. Dies liegt vor allem am Wiedereinzug der Grünen.

Mit 39,3 Prozent liegt der Frauenanteil des neuen Nationalrats sowohl deutlich über den 34,4 Prozent des Jahres 2017 als auch über dem aktuellen Anteil von 37,2 Prozent. Dass sich der Frauenanteil im Laufe der Legislaturperiode ändert, ist nicht ungewöhnlich. Dies liegt daran, dass im neugewählten Nationalrat viele (oft männliche) Spitzenpolitiker vertreten sind, die nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in die Regierung weiterziehen und im Parlament durch (oft weibliche) Nachrückerinnen – Stichwort Reißverschlusslisten – ersetzt werden.

Den niedrigsten Frauenanteil hat die FPÖ. Nachdem 2017 ein bescheidenes Viertel der blauen Abgeordneten weiblich war, sind es nach der schweren Wahlniederlage jetzt nur noch 16,7 Prozent. Wobei diese Berechnung davon ausgeht, dass Philippa Strache als wilde Abgeordnete in den Nationalrat einziehen und dem freiheitlichen Parlamentsklub wie angekündigt nicht angehören wird.

Bei der ÖVP ist der Frauenanteil zwar leicht gestiegen – mit 36,6 Prozent verpasst die Volkspartei aber deutlich den über 40-prozentigen Frauenanteil, ab dem seit heuer eine dreiprozentige Erhöhung der Klubförderung winkt. Auch die Neos verpassen die zusätzliche Förderung mit exakt 40 Prozent knapp. In Anspruch nehmen können den Frauenbonus damit nur die SPÖ (47,5 Prozent) und die Grünen (57,7 Prozent).

Und weniger Neue

Keinen Bonus gibt es für den jüngsten Abgeordneten – das ist diesmal Yannick Shetty, der für die Neos neu einzieht, knapp vor Claudia Plakolm von der ÖVP, die bereits im Nationalrat vertreten war. Beide sind 24 Jahre alt. Die älteste Abgeordnete sitzt ebenfalls im türkisen Parlamentsklub: Die Kärntnerin Elisabeth Scheucher-Pichler (65) kehrt nach 13 Jahren Pause ins Hohe Haus zurück. Der Altersdurchschnitt liegt mit 46,8 Jahren etwas unter dem Wert von 2017. Dafür verantwortlich sind vor allem die Grünen und die Neos, die durchschnittlich rund 42 Jahre alt sind und den Schnitt drücken.

Neu – beziehungsweise nach einer längeren Pause wieder – im Nationalrat sind heuer 58 Abgeordnete. Einige davon bringen bereits Nationalratserfahrung mit – so etwa Werner Kogler und Sigrid Maurer oder auch Elisabeth Scheucher-Pichler bei der ÖVP. Die meisten Neuen gibt es naturgemäß bei den Grünen, von denen nur eine der 26 Abgeordneten in der vergangenen Gesetzgebungsperiode im Nationalrat war (nämlich Alma Zadić, damals für die Liste Jetzt). Und ein Rekordwert ist das knappe Drittel der neuen Abgeordneten nicht: 2017 zogen 85 Neue ins frisch gewählte Parlament. (APA, red, 22.10.2019)