Eigentlich soll es ja ab Herbst 2020 in der neunten Schulstufe, beginnend in AHS und polytechnischen Schulen, ab 2021 dann auch in BMHS und Berufsschulen, Ethikunterricht geben – wenn auch nur für jene Schülerinnen und Schüler, die keinen Religionsunterricht besuchen. So sah zumindest der Plan der ÖVP-FPÖ-Regierung aus. Die ist bekanntlich geplatzt und hinterließ nur einen entsprechenden Ministerratsbeschluss vom März 2019, aber keinen Gesetzesentwurf.

Damit hängt der Ethikunterricht – nach mehr als zwei Jahrzehnten als "Schulversuch" seit 1997 – wieder komplett in der Luft, weil es keine gesetzliche Basis für die Realisierung gibt. Es sei denn, es findet sich jemand, der dem neu gewählten Nationalrat ein Gesetz zur Einführung eines Ethikunterrichts vorlegt. Die Frage ist nur, wer. Und wer es dann beschließen würde.

Niemand fühlt sich wirklich zuständig

Im Moment scheint sich niemand wirklich dafür zuständig zu fühlen. Aus dem ÖVP-Klub heißt es: "Der Ball ist jetzt beim Ministerium. Unsere Position ist unverändert." Tatsächlich fand sich der "Ethikunterricht für alle, die nicht das Fach Religion besuchen" im Wahlprogramm von ÖVP-Chef Sebastian Kurz. Die Pläne dafür sollten "rasch umgesetzt werden".

Der vormalige blaue Koalitionspartner scheint aktuell andere Probleme zu haben als Ethik in der Schule. Es war nicht zu eruieren, ob die FPÖ die türkis-blaue Hinterlassenschaft aufgreifen will.

Im Bildungsministerium geht man seit dem Amtsantritt der Beamtenregierung davon aus, dass das Fach Ethik plangemäß mit dem Schuljahr 2020/21 starten wird. Allerdings immer auch mit dem Zusatz, dass dafür eben ein Beschluss des neuen Unterrichtsfachs im Parlament notwendig sei.

Das Ministerium steht bereit

Ministerin Iris Rauskala sagte auf STANDARD-Anfrage: "Ich gehe davon aus, dass die legistische Umsetzung möglichst zeitnah erfolgt, parallel dazu erarbeiten wir auch gerade die Lehrpläne. Nach legistischer Umsetzung – also der gesetzlichen Verankerung des Faches – kann die Begutachtung des Lehrplanes erfolgen."

Dass die Beamtenregierung einen Entwurf für einen Ethikunterricht im Ministerrat einstimmig beschließt und dann als Regierungsvorlage einbringt, ist angesichts der selbstverordneten Zurückhaltung des Kabinetts Bierlein nicht zu erwarten.

"Unwahrscheinliche" Präjudizierung

Entscheidend ist also das Parlament. Ein Kenner der parlamentarischen Abläufe, der ehemalige langjährige Klubdirektor der ÖVP und nunmehrige Leiter des Instituts für Parlamentarismus und Demokratiefragen, Werner Zögernitz, hält es für "unwahrscheinlich", dass die Volkspartei jetzt in der heiklen Phase der Sondierungen mit den Grünen, die demnächst offiziell in Regierungsverhandlungen münden dürften, einen alten Plan, den sie mit der FPÖ umsetzen wollte, einbringen und mit den Freiheitlichen beschließen könnte – zumal die Grünen immer für ein Pflichtfach Ethik für alle waren.

Zögernitz formuliert es im STANDARD-Gespräch diplomatisch und doch eindeutig: "Eine Präjudizierung eines möglichen Regierungspartners würde ich für ungewöhnlich halten. Ich kann mir schwer vorstellen, dass man dem neuen Partner solche Altlasten vor die Tür stellt." Heißt im Klartext: Wird so nicht passieren. Die ÖVP wird die türkis-blaue Spielart eines Ethikunterrichts nicht als Initiativantrag ins Parlament bringen und mit dem im Zuge der Ibiza-Affäre als untauglich abgelegten Koalitionspartner nachträglich beschließen. Die Zeiten für gemeinsame Anträge sind ohnehin Vergangenheit.

Das bedeutet: Ethikunterricht, welcher auch immer, steht und fällt mit der neuen Regierung. Wie auch immer die aussehen wird. (Lisa Nimmervoll, 4.11.2019)