Graz – Er ist einer der erfahrensten steirischen Politiker: ÖVP-Chef und Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Die Führungsposition hatte er nie mit aller Macht angestrebt, aber da sich nun auch aufgrund des bundesweiten ÖVP-Hochs die Gelegenheit bot, griff er zu und zog die Landtagswahl vor. Der 2015 Zweitplatzierte will nun auch offiziell Erster werden.

Sollte er dieses Ziel bei der Landtagswahl am 24. November nicht erreichen, will Schützenhöfer zurücktreten: "Meine Zeit ist beendet, wenn ich nicht Erster werde", sagte er der APA. Auch Verhandlungen werde er dann nicht mehr führen. Allerdings: "Ich persönlich habe das Gefühl, ich kann darauf zählen, dass eine relative Mehrheit sagt, der Landeshauptmann soll der Schützenhöfer sein." Die neue Regierung soll bis Weihnachten stehen und auch fünf Jahre halten. Die vergangenen beiden Legislaturperioden waren durch vorgezogene Wahlen jeweils um etwa fünf Monate verkürzt worden.

SPÖ glaubt nicht an ÖVP-Kalkulation

Auch der steirische SPÖ-Chef Michael Schickhofer kündigte Konsequenzen an, sollte seine SPÖ ähnlich schlechte Ergebnisse an den Tag legen wie zuletzt auf Bundesebene: Er ließ anklingen, dass er bei einem Ergebnis wie bei der Bundeswahl – 19,2 Prozent in der Steiermark – zurücktreten werde. "Das wird aber sicher nicht passieren", sagte Schickhofer im STANDARD-Gespräch vergangene Woche. Schützenhöfer habe sich verrechnet. "Man hört überall, dass die Menschen den Bruch des Handschlags und die Ausrufung der Neuwahl in der Steiermark nicht goutieren. Die Leute sind angefressen, dass sie schon wieder wählen gehen sollen."

Schützenhöfer gelang 2015 – mit tatkräftiger Hilfe seines Freundes und damaligen SPÖ-Landeshauptmanns Franz Voves, der seiner Partei offenbar wenig zutraute –, was das Wahlergebnis nicht hergegeben hatte: Er wurde Landeshauptmann, nach zehn Jahren war die Grüne Mark wieder schwarz regiert.

Schützenhöfer tut sich mit FPÖ schwer

In Bezug auf mögliche Koalitionen nach der Landtagswahl wollte sich Schützenhöfer gemäß seinem Motto "Ich schließe niemanden von vorneherein aus, der demokratisch legitimiert ist" nicht festlegen. Allerdings: "Was sich im Unterbau der FPÖ abspielt, könnte eine Belastung für das Land sein. Ohne eine deutliche Distanzierung in der Liederbuch-Affäre tut man sich schwer." Schützenhöfer hatte vom steirischen FPÖ-Chef Mario Kunasek Handlungen gefordert und sah in der Causa einen Schaden für die ganze Gesellschaft und dem Land. Zur SPÖ sagte er, er sei überrascht gewesen, mit welchen Untergriffen man ihn angegangen sei. Aber in der Frage einer Koalition müsse es immer persönliche, menschliche, ideologische Kompromisse geben. Er persönlich könne mit der SPÖ weitermachen. (APA, red, 6.11.2019)