"So schnell wie möglich" soll der britische Premier Boris Johnson einen EU-Kommissar nominieren, fordert die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Die 51-jährige Adina Vălean, gegenwärtig Chefin des Energie- und Industrieausschusses des Europaparlaments, soll in der neuen EU-Kommission für das Verkehrsportfolio zuständig sein.
Brüssel/Straßburg/London – Rumänien hat zwei Anwärter für die EU-Kommission vorgeschlagen, die designierte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen entschied sich für die Europaabgeordnete Adina Vălean, derzeit Chefin des Energie- und Industrieausschusses. Von der Leyen habe diese Entscheidung nach Gesprächen mit den beiden Nominierten getroffen, sagte ein Sprecher ihres Übergangsteams am Mittwoch der Deutschen Pressen-Agentur. Vălean solle für das Verkehrsportfolio zuständig sein, darüber habe sie schon viel Erfahrung gesammelt.
Rumäniens neues liberales Minderheitskabinett unter Ludovic Orban (PNL) hatte am Mittwoch auf seiner ersten Regierungssitzung beschlossen, die Europaabgeordneten Valean und Siegfried Mureșan (beide EVP/PNL) als Kommissarskandidaten vorzuschlagen. Die 51-jährige Vălean, die als eine der einflussreichsten EU-Abgeordneten des Landes gilt, und der 38-jährige Muresan, stellvertretender Vorsitzender der EVP-Fraktion, werden als integer und kompetent beschrieben. Die Vorschläge erfolgten in Abstimmung mit Staatschef Klaus Johannis, der der Regierungssitzung auf Einladung des Ministerpräsidenten beigewohnt hatte.
Die vorherige Kandidatin Rumäniens, Rovana Plumb, war wegen finanzieller Interessenkonflikte vom Europaparlament gestoppt worden.
Geschlechterparität als Ziel
Von der Leyen wolle ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis in der Kommission als Ziel aufrechterhalten, sagte Kommissionssprecherin Dana Spinant. Auch das Europaparlament fordert Parität ein. Sozialdemokraten und Grüne verlangen mehr weibliche Ersatzkandidaten für das neue Kollegium. "Das ist eine klare Bedingung dafür, dass wir die künftige EU-Kommission unterstützen", sagte Iratxe García, Fraktionschefin der Sozialdemokraten, am Mittwoch.
Julian King im Gespräch
Von der Leyen hat zudem den britischen Premierminister Boris Johnson schriftlich aufgefordert, "so schnell wie möglich" einen EU-Kommissar zu nominieren. In einem entsprechenden Schreiben habe sie Johnson ermutigt, eine Frau vorzuschlagen, sagte eine Kommissionssprecherin.
Großbritannien ist dazu verpflichtet, für die Zeit bis zum Brexit einen EU-Kommissar zu ernennen. Der Brexit wurde auf 31. Jänner verschoben. Dass Julian King, bisher EU-Sicherheitskommissar, im Amt bleibt, gilt als wahrscheinlichste Variante.
Die neue EU-Kommission soll mit einem Monat Verspätung am 1. Dezember ihr Amt antreten. Die Ablehnung der von Frankreich, Ungarn und Rumänien nominierten Kandidaten durch das Europaparlament hatte eine Verschiebung notwendig gemacht. Paris und Budapest nominierten als Ersatz für Sylvie Goulard und Rovana Plumb jeweils einen Mann: Thierry Breton und Olivér Várhelyi.
Das EU-Parlament würde auch ohne einen britischen Kommissar über die neue Kommission abstimmen. Laut der Position des Parlaments sollte das Vereinigte Königreich seinen Verpflichtungen als Mitgliedsstaat nachkommen und einen Kandidaten stellen, keinesfalls sollte London jedoch die Arbeit der EU-Institutionen blockieren, hieß es am Mittwoch. (APA, 6.11.2019)