In den kommenden Tagen wird sich innenpolitisch einiges tun. Die Sondierungsgespräche laufen zwar noch – am Montag wird Sebastian Kurz aber an die Öffentlichkeit treten und verkünden, mit wem die ÖVP in konkrete Koalitionsverhandlungen eintreten wird. Ein sehr wahrscheinlicher Partner sind dabei die Grünen. Auch die SPÖ hat sich angeboten. Allerdings wurde in den Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP und Grünen bereits relativ detailliert über konkrete Maßnahmen verhandelt, sogar die Ressortaufteilung spielte bereits eine Rolle.

Ressort-Roulette

Aus den Gesprächen geht hervor, dass die Grünen drei Ressorts und ein Staatssekretariat erhalten könnten. Angedacht wäre etwa das Umweltressort – allerdings möchte die ÖVP die Landwirtschaft herauslösen. Das Sozialministerium, in dem die Agenden Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz gebündelt sind, könnte ebenfalls an die Grünen gehen. Und auch das Bildungsministerium und der Bereich Integration könnten in Richtung des Juniorpartners wandern.

Die ÖVP möchte jedenfalls das Innenministerium zurückbekommen, zudem liebäugelt sie mit dem Finanzministerium, das mit Gernot Blümel besetzt werden soll. Für User "code666" sind diese Überlegungen durchaus fragwürdig:

Hätten Sie die Ressortaufteilung in der Hand, wem würden Sie was geben?

Und mit welcher Begründung? Welche Themen sollten generell in einer neuen Regierung zentral angegangenen werden? Halten Sie eine türkis-grüne Koalition für wahrscheinlich? Oder würden Sie sich einen anderen Partner an der Seite der ÖVP wünschen? (mawa, 8.11.2019)