Die Gespräche sollen den ganzen Tag dauern.
Nun dürften die Mitglieder der beiden Sondierungsteams einander gut genug kennen. Sechsmal trafen die türkisen Sondierer auf das grüne Gegenüber, um auszuloten, ob die Aufnahme von richtigen Koalitionsverhandlungen überhaupt erfolgversprechend sei. Viel mehr ließen sich ÖVP-Parteichef Sebastian Kurz und Grünen-Obmann Werner Kogler meist vor und nach den Treffen nicht entlocken. Man lerne einander und die gegenseitigen Standpunkte besser kennen, lautete die Botschaft für die Medienvertreter.
Auch am Freitag, bei der finalen Sondierungsrunde, lobten Kurz und Kogler vor allem das angenehme Gesprächsklima. Fragen über Inhaltliches wurden abgeblockt, Geduld wird geübt und auch erwartet. Erst nach Abschluss der letzten Runde will Kurz die Kennenlernphase mit den Grünen "Revue passieren lassen". Wie wahrscheinlich nun türkis-grüne Koalitionsverhandlungen seien, wollte Kurz vor Abschluss der letzten Runde nicht beantworten. Nur dass über die Verteilung von Ministerien und Personalia noch nicht gesprochen wurde, stellte der Ex-Kanzler klar, auch um Medienberichten über das Ressortfeilschen entgegenzutreten.
Kurz entscheidet allein
Der grüne Konterpart schlug eine ähnliche Richtung ein. Kogler redete viel und sagte wenig. Das Gesprächsformat habe sich bewährt. Sollte es zu einer Regierung kommen, sei natürlich das Ziel, "dass sie fünf Jahre hält". Er betonte erneut die unterschiedlichen Zugänge zu wichtigen Themen, dazu seien eben die Gespräche notwendig gewesen, um auszuloten, wie diese überwunden werden können. Nur mit einem einzigen Satz ließ Kogler durchblicken, dass er schon sehr gerne regieren würde, denn: "Notwendig wäre eine Wende allemal."
Wann sich Kurz festlegen wird, mit wem er in Regierungsverhandlungen treten will, ist noch offen. Zeitnah zum letzten Sondierungsgespräch will er seine Entscheidung bekanntgeben. Einen Parteivorstand wird er dazu nicht einberufen, aber Gespräche mit den Parteigranden führen.
Rot rechnet mit Rückruf
Für SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner bedeutet das, dass sie ein Anruf von Kurz ereilen könnte, sollte er sich doch für die Aufnahme von Regierungsverhandlungen mit den Roten entscheiden. Rendi-Wagner sagte bereits nach der ersten Sondierungsrunde mit Türkis, dass sie für exklusive Regierungsverhandlungen bereitstünde.
Beate Meinl-Reisinger sollte ihr Telefon am Wochenende auch nicht aus den Augen lassen. Vielleicht wollen Kurz und Kogler doch noch die Neos als Dritte an Bord holen – für eine Mehrheit wären sie aber nicht notwendig.
Grüne Abstimmung
Entscheidend ist aber auch, wie sich der erweiterte grüne Bundesvorstand (EBV) am Sonntag entscheiden wird. Das 29-köpfige Gremium muss die Aufnahme von Regierungsverhandlungen absegnen. Um zwölf Uhr treffen einander die Delegierten in der Wiener Urania, anschließend wird Kogler den Beschluss bei einer Pressekonferenz bekanntgeben.
Dass im EBV intensiv diskutiert wird, ist anzunehmen. Neben Kogler sind seine beiden Stellvertreter Nina Tomaselli und Stefan Kaineder stimmberechtigt. Hinzu kommen die regulären Vorstandsmitglieder, Bundesgeschäftsführerin Angela Stoytchev, Finanzreferent Wolfgang Raback, die steirische Landtagsabgeordnete Lara Köck, der Salzburger Landesgeschäftsführer Rudi Hemetsberger und Neo-Abgeordnete Ewa Ernst-Dziedzic. Zusätzlich wird jeweils eine Vertretungsperson von Nationalrat, EU-Parlament, von ethnischen Minderheiten und der Bildungswerkstätte entsandt. Auch jedes Bundesland schickt zwei Vertreter. Ausnahme ist Kärnten, dort sind die Grünen derzeit nicht im Landtag vertreten, sie dürfen daher nur eine Person nominieren. (Marie-Theres Egyed, 8.11.2019)