Hartwig Löger wird definitiv nicht mehr Finanzminister. Derzeit wird sein Name in Zusammenhang mit Postenschachervorwürfen bei der Casinos Austria AG genannt.
Der mutmaßlich in die Causa Casinos Austria AG involvierte Ex-Finanzminister Hartwig Löger steht für diesen Posten nicht mehr zur Verfügung. Bei ihm sei "bereits vor einigen Wochen die Entscheidung gereift, einer neuen Bundesregierung nicht mehr als Finanzminister zur Verfügung zu stehen und wieder in die Privatwirtschaft zurückzukehren", sagte Löger am Mittwoch. Dieser "persönliche Schritt" stehe in keinerlei Zusammenhang mit den aktuellen Ermittlungen zum "FPÖ-Novomatic-Deal".
Löger war zuletzt in der Casinos-Causa ins Visier der Ermittler geraten. Vorwürfe, wonach er vom kolportierten "FPÖ-Novomatic-Deal" rund um Postenbesetzungen für den Casinos-Vorstand gewusst habe, wies Löger zurück. Der Casinos-Aufsichtsratsvorsitzende Walter Rothensteiner hatte in einer Aktennotiz festgehalten, dass Löger ihm gesagt habe, dass Novomatic-Eigentümer Johann Graf "irgendeinen Hintergrunddeal mit den Blauen" habe. "Die Anschuldigungen entbehren jeglicher Grundlage und werden sich bald in Luft auflösen," erklärte Löger bereits am Dienstagabend.
Kurz bedauert Lögers Rückzug
Löger war vor Auftauchen der Vorwürfe immer wieder für eine Wiederbestellung als Finanzminister genannt worden. ÖVP-Chef Sebastian Kurz, der mit der Regierungsbildung beauftragt ist, bedauerte Lögers Rückzug. Er habe ihn vergangene Woche informiert, nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Kurz sprach am Mittwoch von einer persönlichen Entscheidung, die zu respektieren sei. Löger, der auf einem ÖVP-Ticket in der vergangenen Bundesregierung saß, habe "sehr erfolgreiche Arbeit" als Minister geleistet.
Wer in der kommenden Regierung das Finanzministerium übernimmt, ist offen. Auf ÖVP-Seite kämen dafür bisherige Minister wie Gernot Blümel und Margarete Schramböck oder neuerlich – wie im Fall Lögers – ein "Quereinsteiger" aus der Wirtschafts- und Bankenszene infrage. Interesse hatten zuletzt – für den Fall einer Regierungsbeteiligung – aber auch die Grünen angemeldet.
Kurz ließ sich dazu vorerst nicht in die Karten blicken. "Was die Zusammensetzung der zukünftigen Bundesregierung betrifft, werden die personellen Entscheidungen am Ende von Koalitionsverhandlungen getroffen", erklärte er am Mittwochnachmittag. (red, APA, 13.11.2019)