Loosdorf – Die niederösterreichische FPÖ hat den Ortsparteiobmann von Loosdorf (Bezirk Melk) am Mittwoch nach dem Zeigen des Hitlergrußes mit sofortiger Wirkung aus der Partei ausgeschlossen. Das teilte die Landespartei in einer Aussendung mit. Am Donnerstag leitete die Staatsanwaltschaft St. Pölten ein Ermittlungsverfahren auf Basis des Verbotsgesetzes ein. Anlass war ein Video, das dem Wochenmagazin "Falter" zugespielt wurde und auf dem zu sehen ist, wie der 24-Jährige den Arm emporstreckt und laut "Hitler" sagt.

Der Mitschnitt zeigt den jungen Mann auf einer Treppe stehend, während ein Freund das Handy auf ihn hält und sagt: "Sag irgendwas." Der Mann bringt sich in Position, streckt den Arm empor und sagt "Hitla". Der filmende Freund im Hintergrund zeigt sich zufrieden: "Ja, genau, so passt das. Unser Chef ...", dann bricht das Video ab. Der kurze Film kursiert derzeit in einer Whatsapp-Gruppe in Loosdorf.

FPÖ-Landesparteisekretär Michael Schnedlitz zog mit dem sofortigen Parteiausschluss nach Bekanntwerden des Videos eigenen Angaben zufolge eine klare Trennlinie zu dem Vorfall. So etwas sei abscheulich und habe in der Partei keinen Platz. "Mit solchen Typen wollen wir auch nichts zu tun haben", so Schnedlitz.

Der Landesgeschäftsführer der niederösterreichischen Volkspartei, Bernhard Ebner, sah ein "zutiefst verabscheuungswürdiges Verhalten, das aufs Allerschärfste verurteilt werden muss". Der sofortige Ausschluss sei die einzig richtige und logische Konsequenz, dennoch könne es nicht sein, dass "einschlägig bekannte Neonazis Parteifunktionen einnehmen".

SPÖ und Neos empört

"Ein Skandal erster Ordnung, der zeigt, wes Geistes Kind das ist", meinte der SPÖ-Landesparteivorsitzende, Landeshauptmann-Stellvertreter Franz Schnabl. Auch wenn die Person jetzt aus der FPÖ ausgeschlossen worden sei, könne man auf den nächsten sogenannten "Einzelfall mit System" schon warten, teilten die Sozialdemokraten mit. Thomas Vasku, SPÖ-Bürgermeister von Loosdorf, meinte: "Diese Aktion reiht sich in die lange Folge von Einzelfällen in der FPÖ ein und disqualifiziert sich wie jeder der gefühlt 300 FPÖ-Einzelfälle von selbst."

Neos-Landessprecherin Indra Collini bezeichnete die FPÖ als "Sammelbecken für Nationalsozialisten jeder Altersgruppe". Sie hält es mittlerweile "für eine Zumutung", dass die FPÖ ein aufrechtes Arbeitsübereinkommen mit der ÖVP in der Landesregierung habe. "Das schadet der Sache, das schadet aber vor allem dem Ruf des Landes." (APA, 13.11.2019)