Libanesische Hisbollah-Milizionäre beim Aufmarsch.

Foto: Mahmoud ZAYYAT / AFP

Ihre gelbe, mit einem grünen Gewehr versehene Fahne war auf antiisraelischen Kundgebungen stets vorne mit dabei, nun erwägt die deutsche Bundesregierung ein Verbot der libanesischen Miliz Hisbollah. Wie das Magazin "Spiegel" am Donnerstag berichtete, einigten sich Außen-, Innen- und Justizministerium in Berlin auf diesen Schritt.

Sollten sich die Länderinnenminister bei ihrer Konferenz in der nächsten Woche ebenfalls einig sein, dürften künftig sämtliche Aktivitäten der Miliz in Deutschland unter Strafe gestellt werden – und damit der kurdischen PKK sowie der islamistischen IS-Miliz gleichgestellt sein.

Die schiitische Hisbollah, die dem iranischen Regime nahesteht, bekämpft seit Jahrzehnten Israel und wird mit zahlreichen Terroranschlägen in Verbindung gebracht, auch mit jenem auf einen Bus mit israelischen Touristen in Bulgarien 2012. Die USA, Kanada und Israel bezeichnen die Hisbollah als Terrororganisation, im Libanon selbst ist sie auch im offiziellen politischen Leben aktiv. (red, 28.11.2019)