Vorbereitungshandlungen der Türkei, bald auch IS-Anhänger nach Österreich abzuschieben, haben bereits begonnen, berichtet die Rechercheplattform "Addendum".
Wien – Die Türkei könnte offenbar bald auch IS-Anhänger nach Österreich abschieben. Die Vorbereitungen dazu hätten bereits begonnen, berichtete die Rechercheplattform "Addendum" am Freitag unter Berufung auf Quellen innerhalb der Behörden. Außen- und Innenministerium hielten sich dazu bedeckt, aus dem Außenamt hieß es aber: "Wir können nicht ausschließen, dass es zu solchen Fällen kommen wird."
"Die Türkei hat wie bekannt angekündigt, IS-Anhänger in ihre europäischen Herkunftsländer abschieben zu wollen", erklärt das Außenministerium auf APA-Anfrage. "Auslieferungen und Abschiebungen sind nichts Außergewöhnliches. Es gibt dafür klar festgelegte Abläufe zwischen den Justiz- und den Sicherheitsbehörden der beteiligten Staaten. Für den Fall von Abschiebungen oder Auslieferungen existieren zwischenstaatliche Abkommen und Mechanismen, die auch von der Türkei eingehalten werden müssen."
Außenminister: Österreich von Abschiebeaktion nicht betroffen
Vor zwei Wochen, als die Türkei mit der Abschiebung ausländischer IS-Kämpfer in europäische Länder begann, hatte Außenminister Alexander Schallenberg noch erklärt, Österreich sei davon nicht betroffen. Laut dem am Freitag veröffentlichten Bericht gab es dazu vergangene Woche ein Treffen zwischen Innenminister Wolfgang Peschorn und dem stellvertretenden Innenminister der Türkei, İsmail Çataklı. Ministeriumssprecher Gerald Hesztera bestätigte das Treffen der APA, aber nicht, dass es dabei um Abschiebungen gegangen sei. Offizielle Anfrage der Türkei habe man bisher nicht bekommen.
Wie viele IS-Anhänger mit österreichischen Wurzeln in türkischem Gewahrsam sind, wurde am Freitag nicht bekannt. "Wenn, dann sind es sehr wenige, aber wir wissen nicht, wie viele", erklärte das Innenministerium. "Addendum" berichtete von einer "geringen einstelligen Zahl", die schon bald nach Österreich abgeschoben werden könnte.
100 Österreicher als Foreign Fighter in Syrien und Irak
Das Innenministerium geht davon aus, dass sich derzeit noch etwas mehr als 100 Österreicher in Syrien und dem Irak aufhalten. Laut Verfassungsschutzbericht befanden sich Ende 2018 noch 107 sogenannte Foreign Terrorist Fighters im Kriegsgebiet. Durch die türkische Offensive in Nordsyrien im Oktober gerieten hunderte IS-Kämpfer in türkischen Gewahrsam. (red, APA, 29.11.2019)