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Wien – Nach der Zwischenbilanz am Montag haben sich Vertreter von ÖVP und Grünen am Dienstag in eine neue Runde der Koalitionsverhandlungen gestürzt. Am Mittwoch sollen erneut die Chefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammenkommen. Dass Regierung und Postenvergaben quasi schon fix seien, wie vor allem "Heute" mutmaßte, wurde auf beiden Seiten dementiert.

Klar schien hingegen, dass die kommenden Tage für das Ja oder Nein zu einer türkis-grünen Regierungszusammenarbeit entscheidend sein werden – wobei sich beide Seiten bemüht zeigten, den Zeitdruck nicht allzu groß erscheinen zu lassen und die kolportierte Zuspitzung zum kommenden Wochenende hin in den Hintergrund zu rücken. Nicht von der laufenden Woche, sondern von Wochen sei die Rede, hieß es etwa im Umfeld der Grünen.

Ausgang vor Weihnachten offen

Im Übrigen gelte, was Kogler am Montag gesagt hatte, nämlich dass schon Brücken gebaut worden seien, aber auch noch Brocken im Weg lägen. Auch bei der ÖVP wollte man sich zeitlich nicht festlegen. Kurz hatte bei der Zwischenbilanz erneut erwähnt, dass man in vielen Bereiche noch weit auseinanderliege und die Verhandlungen schwieriger seien als mit der FPÖ im Jahr 2017.

Ob sich ein Abschluss bis Weihnachten ausgehen könnte, blieb damit weiter offen. Ein zeitliches Hindernis dabei ist, dass ein Abkommen aufseiten der Grünen von deren Bundeskongress akzeptiert werden muss. Für die Einberufung braucht es einen zeitlichen Vorlauf von zumindest einer Woche, geht aus dem Parteistatut hervor.

Van der Bellen wünscht sich Stabilität

In der "ZiB 2" am Montag hoffte Bundespräsident Alexander Van der Bellen auf genügend Rückhalt für die zukünftige Regierung, die "endlich eine ganze Legislaturperiode" – die fünf Jahre dauert – halten soll. Mittlerweile habe es zwei vorgezogene Wahlen gegeben, "das sollte nicht zur Regel werden", sagte er per Videokonferenzschaltung aus Madrid. (APA, 3.12.2019)