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In einer TV-Doku will Rudy Giuliani offenbar die Vorwürfe gegen Präsident Trump entkräften.
New York – Der Anwalt von US-Präsident Donald Trump und eine der Schlüsselfiguren in der Ukraine-Affäre, Rudolph "Rudy" Giuliani, ist einem Bericht der "New York Times" ("NYT") zufolge in die Ukraine gereist. Ziel der Reise sei eine geplante TV-Dokumentation, in der Giuliani die Vorwürfe gegen Trump im Zuge der Impeachment-Untersuchung entkräften wolle.
Der "NYT" zufolge reiste Giuliani am Dienstag zunächst in die ungarische Hauptstadt Budapest und am Mittwoch weiter in die ukrainische Hauptstadt Kiew, um ehemalige ukrainische Staatsanwälte zu treffen. In Budapest kam er demnach mit dem früheren ukrainischen Generalstaatsanwalt Juri Luzenko zusammen. Diesen hatte die frühere US-Botschafterin in Kiew, Marie Yovanovitch, zuletzt in einer öffentlichen Anhörung erheblich belastet. Er habe gemeinsam mit Giuliani versucht, sie aus dem Amt zu drängen, so Yovanovitch.
Termine mit beiden Ex-Generalstaatsanwälten
In Kiew soll es dann zu einem Treffen mit Wiktor Schokin, Luzenkos Vorgänger im Amt des Generalstaatsanwalts, gekommen sein. Schokin steht im Fokus der Ukraine-Affäre, weil Trump Joe Biden vorwirft, 2015 dessen Absetzung in die Wege geleitet zu haben, um seinen Sohn Hunter vor Ermittlungen zu schützen. Zu den Treffen befragt sagte Giuliani: "Wie jeder gute Anwalt sammle ich Beweise, um meinen Mandanten gegen falsche Anschuldigungen zu verteidigen."
Giulianis Reise diene dem Zweck einer TV-Dokumentation im konservativen Sender One America News Network (OAN). OAN-Journalistin Chanel Rion hatte in dieser Woche im Kurzbotschaftendienst Twitter geschrieben, sie habe mit "Zeugen gesprochen, die die unbegründete Impeachment-Untersuchung gegen Donald Trump zu Fall" brächten.
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Entlassung Schokins von vielen Seiten gefordert
Das von den Demokraten geführte Repräsentantenhaus leitet derzeit eine Untersuchung für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump. Die Demokraten werfen dem Präsidenten Amtsmissbrauch vor, weil er von der Ukraine Ermittlungen gegen den Ex-Vizepräsidenten und demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden gefordert hatte.
Wie Trump wirft auch Giuliani Biden vor, Druck auf die ukrainischen Behörden ausgeübt zu haben, um den damaligen Generalstaatsanwalt Luzenko abzusetzen, weil dieser gegen eine Firma mit Verbindungen zu Bidens Sohn Hunter ermitteln wollte. Allerdings erfolgte die Forderung Bidens vor dem Hintergrund des Vorwurfs, Schokin habe Korruptionsermittlungen in der Ukraine behindert. Auch die EU, der Internationale Währungsfonds sowie ukrainische Aktivisten hatten aus ähnlichen Gründen die Entlassung Schokins gefordert. (red, APA, 5.12.2019)