Wien/Klagenfurt – SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner tritt im "Österreich"-Interview nicht nur Rücktrittsgerüchten entgegen, sie kündigt auch an, wieder als Vorsitzende zu kandidieren. "Was mich persönlich betrifft, ist es ganz klar: Der nächste reguläre Parteitag ist 2021. Und da werde ich mich erneut der Wahl stellen", sagt sie – und tadelt die parteiinternen Kritiker.

Sie sei "überzeugt, dass wir die Wende schaffen können" – aber: "Was nicht hilft, ist Realitätsverweigerung, was nicht hilft sind Intrigen und Querschüsse – oder eben falsche Rücktrittsgerüchte. Und was uns ebenfalls nicht hilft, sind Befindlichkeiten und Eitelkeiten." Ihr Rücktritt stehe nicht auf der Tagesordnung, merkte Rendi-Wagner im Vorfeld der Parteivorstandssitzung am Montag an.

Kaiser stellt sich hinter Rendi-Wagner

Am Samstag stellte sich Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) hinter seine Chefin. Er gehe davon aus, dass sie auch nach der Parteivorstandssitzung am Montag noch Parteichefin ist. Dass er allenfalls bereit wäre, nach Rendis Abgang interimistisch die Leitung zu übernehmen, dementierte Kaiser: Das sei "frei erfunden" und für ihn persönlich nie Thema gewesen.

Wenn im Parteivorstand Rendi-Wagners "Person infrage gestellt wird – was ich nicht glaube – weiß sie, dass sie auf mich zählen kann", sagte Kaiser in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast". Und zeigte für die Bundesparteichefin "große Bewunderung, wie sie steht und versucht Dinge durchbringen, wenn auch manchmal relativ glücklos".

Für Durchgriffsrecht à la Kurz

Höchst kritisch kommentierte der Kärntner Landeshauptmann die innerparteilichen Querelen in der SPÖ: "Wir haben Fehler gemacht", meinte er, der Zustand der Partei sei "derzeit völlig unbefriedigend". Das müsse man "so rasch als möglich ändern" – und zwar nicht mit Personaldiskussionen, sondern indem man in "innerparteilicher Freundschaft" gemeinsam Fehler ausmerzt, offen diskutiert "aber intern und nicht öffentlich" und sich nach außen "so stark als möglich darstellt".

Kaiser kann sich bei der SPÖ ein Durchgriffsrecht für Rendi-Wagner vorstellen wie es das auch für Sebastian Kurz in der ÖVP gibt. "Ich glaube, gewisse Dinge und Entscheidungen müssen einem Chef, einer Chefin obliegen, aber je breiter man diese im Vorfeld diskutiert, umso stärker werden sie mitgetragen werden", erklärte Kaiser. (APA, red, 7.12.2019)