Es wird wahrscheinlich nicht soweit kommen, theoretisch sind die Folgen eines Urteils des Landesgerichts Münchens aber weitreichend. Blackberry könnte nun ein Verbot von Facebook, Facebook Messenger, Whatsapp und Instagram durchsetzen lassen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung".

Urteil

In dem Urteil kommt das deutsche Gericht zur Erkenntnis, dass Facebook bei seinen Apps gegen mehrere Patente von Blackberry verstoßen hat. Zwar ist dieses Urteil noch nicht rechtskräftig, es ist aber "vorläufig vollstreckbar". Konkret bedeutet dies, dass Blackberry gegen Hinterlegung einer Bürgschaft Facebook zur Entfernung der Apps zwingen könnte. Allerdings ist unklar, ob das Unternehmen dies auch vorhat. Immerhin geht es hier um neun Fälle, in denen Blackberry jeweils mit zwischen einer und 1,6 Millionen Euro bürgen müsste.

Reaktion

Bei Facebook gibt man sich über das Urteil zwar nicht gerade erfreut, bleibt aber trotzdem gelassen. Man sei auf diese Entwicklung nämlich bereits vorbereitet, heißt es in einer Stellungnahme. Entsprechend habe man bereits neue Versionen der eigenen Apps programmiert, in der die umstrittenen Funktionen nicht verwendet würden. Und diese könnte man im Bedarfsfall jederzeit veröffentlichen, womit die Blockade ins Leere liefe. Ob es durch diese angepassten Apps zu einer Einschränkung der Funktionalität kommt, führt das Unternehmen allerdings nicht aus.

Hintergrund

In der Anfang 2018 eingereichten Klage geht es gleich um mehrere Punkte. So sieht Blackberry etwa bei der Einbindung von Messaging-Funktionen in Spiele aber auch bei grundlegenden Verschlüsselungslösungen seine Patente verletzt. Selbst auf gewisse Funktionen beim Nachrichtenversand, konkret dem Zusammenspiel zwischen App und Betriebssystem, erhebt Blackberry einen Anspruch. Dem Verfahren waren längere außergerichtliche Verhandlungen zwischen den beiden Unternehmen vorangegangen, die zu keinem Ergebnis geführt haben.

Blackberry ist einer der Pioniere der Smartphone-Entwicklung, über die Jahre wurde der Hersteller aber durch das iPhone und Android-Geräte aus dem Markt gedrängt. Aus der früheren Rolle besitzt die Firma aber noch zahlreiche Patente, die man nun offenbar gewinnbringend zum Einsatz bringen will. (red, 8.12.2019)