Wien – Der vom Institut Sora heuer zum zweiten Mal durchgeführte "Demokratie-Monitor" ortet in Österreich nach wie vor eine grundsätzlich hohe Zustimmung zur Demokratie. Gleichzeitig stellte er aber auch eine Verschärfung der bereits im Vorjahr identifizierten "Warnsignale" fest. Zum einen stieg der Anteil der Menschen mit autoritären Demokratievorstellungen, zum anderen sei das Land auf dem Weg zu einer "Zweidritteldemokratie".

Damit ist eine Entwicklung gemeint, bei der sich das ökonomisch schwächste Drittel kaum mehr an politischen Entscheidungs- und Gestaltungsprozessen beteiligt – was laut Studienleiterin Martina Zandonella etwa daran abgelesen werden kann, dass an der vergangenen Nationalratswahl 41 Prozent dieses Segments nicht teilnahmen. Im obersten Drittel waren es nur 17 Prozent, im mittleren 22.

Für den "Demokratie-Monitor" hat Sora im August und September – den beiden Monaten vor der Nationalratswahl – 2.185 Personen ab 16 Jahren befragt. Die Schwankungsbreite liegt bei +/- 2,1 Prozent.

Demokratie breit verankert

87 Prozent stimmen demnach der Aussage "Demokratie ist die beste Staatsform, auch wenn sie Probleme mit sich bringen mag" zu (59 Prozent "sehr", 28 Prozent "ziemlich"). Zehn Prozent lehnen die Aussage ab, der Rest hat keine Meinung. Gegenüber dem Vorjahr sind die grundsätzlichen Befürworter also auf demselben Niveau geblieben.

Jedoch ist der Anteil der Menschen mit autoritären Demokratievorstellungen – die sich unter bestimmten Umständen einen "starken Führer" sowie die Einschränkung demokratischer Rechte vorstellen können – von 34 auf 38 Prozent gestiegen. Interessant ist dabei, dass das ökonomisch stärkste Drittel diesbezüglich aufgeschlossen hat. Waren in diesem Segment 2018 nur 18 Prozent der Ansicht, dass es einen starken Führer geben sollte, sind es nun 22 Prozent. Damit befindet sich dieses Einkommensdrittel auf einem Niveau mit den anderen.

Zudem habe sich auch diesmal wieder gezeigt, dass die ökonomische Unsicherheit auf die Zufriedenheit der Demokratie drückt und politische Partizipation behindert. Im obersten Einkommensdrittel finden 67 Prozent der Befragten, dass das politische System gut funktioniert, im untersten Segment macht diese Gruppe nur noch 36 Prozent aus.

Sinkendes Vertrauen wegen Ibiza-Skandals

Sora-Geschäftsführer Günther Ogris wies darauf hin, dass die Einstellung zur Demokratie durch die politischen Großereignisse Ibiza-Video und Regierungskrise beeinflusst war. Das sei auch daran abzulesen, dass das Sinken des Vertrauens ins politische System durch den Vertrauensanstieg in den Bundespräsidenten kompensiert wurde. Vergangenes Jahr vertrauten dem Staatsoberhaupt 58 Prozent, heuer sind es 67.

Der "Demokratie-Monitor" sei für die kommenden drei Jahre gesichert, erklärte Ogris. Aber er sei zuversichtlich, dass er auch danach eine Fortsetzung findet. Finanziert wird er von einer Plattform, der unter anderem die Industriellenvereinigung, der ÖGB, der ORF, die Nationalbank, der Städtebund sowie die Parteiakademien von SPÖ und Neos angehören. Dazu kommt eine Förderung aus dem Zukunftsfonds der Republik. (APA, 10.12.2019)