Angesichts der mauen Weltkonjunktur und des Handelsstreits mit den USA hängt China die Latte für das Wirtschaftswachstum wohl erneut tiefer. Das staatliche Ziel für den Anstieg des Bruttoinlandsprodukts (BIP) werde für 2020 auf rund sechs Prozent gesenkt nach sechs bis 6,5 Prozent in diesem Jahr, wie die Nachrichtenagentur Reuters aus dem Umfeld der Planungen erfuhr.

Diese Vorgabe sei kürzlich bei den jährlichen Beratungen der Zentralen Wirtschaftsarbeitskonferenz beschlossen worden, die immer hinter verschlossenen Türen tagt, sagten drei Eingeweihte. Der Staat wolle die Konjunktur mit stärkeren Investitionen in die Infrastruktur stützen, um eine größere Abkühlung zu verhindern. Spielraum für Steuersenkungen gebe es kaum. Das Wachstumsziel soll wie gewöhnlich zur Eröffnung der jährlichen Parlamentssitzung im März verkündet werden.

Heuer 6,2 Prozent

In diesem Jahr werde wohl ein Wachstum von rund 6,2 Prozent herausspringen, sagte eine mit den Beratungen vertraute Person. Damit bleibe die Regierung bei ihrem Plan wohl auf Kurs, das BIP und die Einkommen im Jahrzehnt bis 2020 zu verdoppeln. Von Regierungsseite war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.

Das Wachstum in der Volksrepublik kühlt seit Jahren von einst teils zweistelligen Raten stetig ab – 2018 hatte es mit 6,6 Prozent das kleinste Plus seit fast drei Jahrzehnten gegeben. Die kommunistische Führung nimmt das in Kauf, weil sie die Wirtschaft modernisieren, den Binnenkonsum stärken und die Abhängigkeit vom Export verringern will. Zugleich will sie aber größere Arbeitsplatzverluste vermeiden und genug neue Stellen schaffen, um soziale Unruhen in dem Milliardenvolk zu verhindern. Dafür griff sie auch in diesem Jahr mit kleineren Konjunkturhilfen ein.

Auf ihrem Kurs kam der Regierung aber neben der Flaute der Weltwirtschaft auch der Handelskonflikt mit den Vereinigten Staaten dazwischen. Präsident Donald Trump wirft China vor, sich mit unfairen Handelspraktiken Vorteile auf dem Weltmarkt zu verschaffen und hat einen Zollstreit vom Zaun gebrochen. Zuletzt zeichnete sich hier aber eine Entspannung ab. Nach monatelangen Verhandlungen schlossen beide Seiten am Freitag ein erstes Teilabkommen. Baldige Gespräche über eine zweite Vereinbarung sollen folgen. (APA, 14.12.2019)