Die ÖVP hat am Samstag also ein "Foul" begangen, wie Grünen-Generalsekretär Thimo Fiesel auf Twitter schrieb: Sebastian Kurz diktierte in den Medien seine Koalitionsbedingungen, etwa das Nulldefizit; außerdem drangen Gschichterln über angebliche weltfremde Vorschläge der Grünen nach außen – gerade dass da nicht von Haschtrafiken die Rede war. Jetzt ist die Nervosität groß, dass die Kurz’sche Ansage das Ende vom Anfang der zarten türkis-grünen Bande war.
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Die Grünen sollten sich allerdings nicht verunsichern lassen. Sie haben zwar recht damit, dass dringend mehr Umweltschutz nötig und eine grüne Regierungsbeteiligung die größte Chance dafür ist. Ebenso wäre es für die Republik gut, wenn sich SPÖ und FPÖ in Ruhe reformieren könnten, ohne in Regierungsverantwortung zu sein.
Aber unterm Strich sollte eines klar sein: Kurz braucht einen Koalitionspartner, die Grünen nicht. Für Werner Kogler ist eine Regierung mit der ÖVP sogar hochriskant, wenn man sich ansieht, wie es einstigen türkis-schwarzen Partnern heute geht. In der Opposition könnten die Grünen entspannt ihr Kerngeschäft betreiben. Anders ist die Lage für Kurz: Ein Wechsel zur FPÖ als Partner wäre zwar kurzfristig erleichternd, aber wenn dann in wenigen Monaten die nächste türkis-blaue Regierung auseinanderbricht, hätte auch Kurz ein ernstes Problem. Dann wäre es Kogler, der süffisant Anekdoten erzählen könnte. (Fabian Schmid, 16.12.2019)