Bundespräsident Alexander Van der Bellen wünschte Schützenhöfer "viel Kraft und gutes Gelingen für die kommenden Jahre".
Wien – Hermann Schützenhöfer (ÖVP) ist am Mittwoch von Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Landeshauptmann der Steiermark angelobt worden. Das Staatsoberhaupt wünschte Schützenhöfer "von Herzen viel Kraft und gutes Gelingen für die kommenden Jahre".
"Die steirischen Wählerinnen und Wähler haben Sie bei der letzten Landtagswahl gestärkt. Das ist eine Anerkennung für Ihre bisherige Tätigkeit als Landeshauptmann und natürlich ein Vertrauensvorschuss für die kommende Landtagsperiode. Dazu gratuliere ich Ihnen sehr herzlich", sagte Van der Bellen. Er hob die Vorzüge der Steiermark hervor – neben der Bedeutung des Landes als Wirtschafts-, Kultur- und Universitätsstandort auch den guten südsteirischen Wein sowie den "ausgezeichneten" Birnenschnaps.
"Schwarz und Rot haben Zukunft, wenn sie wollen"
Der Landeshauptmann betonte, dass er mit dem roten Koalitionspartner ein "ambitioniertes Programm" vorgelegt habe und hoffe, "dass auch im Bund bald durchgestartet wird". Er verteidigte außerdem die neuerliche Regierungsbildung mit der SPÖ. "Schwarz und Rot haben Zukunft, wenn sie wollen", wenn sie aus ihren Strukturen ausbrechen, sagte er. Bünde und Sektionen würden nur noch einen "überschaubaren Teil" der Wählerschaft abdecken, die Parteien müssten sich öffnen.
Schützenhöfer war in Begleitung seiner Familie – einschließlich seines Enkelkinds – in die Wiener Hofburg gekommen. Auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz und Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein waren bei der Angelobung dabei. Ihr Besuch in der Präsidentschaftskanzlei stehe nicht in Zusammenhang mit den Regierungsverhandlungen auf Bundesebene, sondern sei bei Angelobungen üblich, erklärte ein Sprecher des Bundespräsidenten.
Smolle statt Bogner-Strauß im Nationalrat
Mit dem Abgang von Juliane Bogner-Strauß in die steirische Landesregierung wird auch ein ÖVP-Mandat im Nationalrat frei. Nachrücken wird der ehemalige Rektor der Grazer Medizin-Uni, Josef Smolle. Das bestätigten die Landespartei und der ÖVP-Parlamentsklub. Smolle hatte die ÖVP schon in der vorigen Periode im Nationalrat vertreten. (APA, 18.12.2019)