Dresden – Gut dreieinhalb Monate nach der Wahl im ostdeutschen Bundesland Sachsen steht einer Koalition von CDU, Grünen und SPD nichts mehr im Weg. Als letzte Partei stimmten die Grünen am Donnerstag dem Bündnis zu. Der Koalitionsvertrag soll am Freitag im Landtag vor der Sitzung des Parlaments unterzeichnet werden. Dann ist das Bündnis auch formal perfekt.

Es wird die dritte Kenia-Koalition in Deutschland sein – sogenannt, weil die Parteifarben Rot, Grün und Schwarz identisch sind mit den Farben der Flagge des ostafrikanischen Landes. Solche Bündnisse gibt es bereits in Sachsen-Anhalt und in Brandenburg. Deutschlandweit regiert eine Koalition aus CDU, ihrer bayerischen Schwesterpartei CDU und der SPD.

Regierungsdebut der Grünen in Sachsen

Die sächsischen Grünen hatten bei der Landtagswahl am 1. September mit 8,6 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis erzielt und würden bei einer Zustimmung der Basis erstmals in Regierungsverantwortung in dem Land stehen. 93,2 Prozent der Anhänger der Grünen stimmten in einer Mitgliederbefragung für die Koalition und den Koalitionsvertrag. Die Wahlbeteiligung lag bei 59 Prozent.

Am Freitag steht im Anschluss an die Vertragsunterzeichnung die Wiederwahl von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und seine Vereidigung auf dem Programm. Am frühen Nachmittag will Kretschmer in der Staatskanzlei sein neues Kabinett vorstellen. Im Anschluss sollen die Minister wiederum im Landtag vereidigt werden. Die Bündnispartner besitzen zusammen 67 der 119 Sitze. (APA, 19.12.2019)