Die Republik Usbekistan in Zentralasien hat erstmals nach einer leichten Öffnung unter Präsident Schawkat Mirsijojew ein neues Parlament gewählt. Insgesamt waren in der Ex-Sowjetrepublik am Sonntag 20,5 Millionen Bürger aufgerufen, die 150 neuen Abgeordneten für die nächsten fünf Jahre zu bestimmen.

Die Wahlkommission in der Hauptstadt Taschkent sprach mit Blick auf eine Beteiligung von rund 70 Prozent von einer gültigen Abstimmung. Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kritisierten, dass keine Opposition zugelassen war. Angetreten waren nur Kandidaten der fünf regierungsnahen Parteien.

Samarkand, Buchara und Chiwa

Präsident Mirsijojew führt das Land seit seiner Wahl 2016 – nach dem Tod des Diktators Islam Karimow – mit ersten Reformen und einer vorsichtigen Öffnung nach außen. Bei Touristen und Orientreisenden ist das Land vor allem wegen seiner aus den Geschichten von 1.001 Nacht bekannten Städte wie Samarkand, Buchara und Chiwa beliebt.

Menschenrechtler etwa von der Organisation Human Rights Watch (HRW) kritisieren immer wieder schwere Verstöße gegen internationales Recht. HRW wirft den usbekischen Behörden vor, nichts gegen die verbreitete Folter und Misshandlung von Gefangenen zu tun. Zudem steht das für seine Baumwollproduktion bekannte Land wegen Kinderarbeit in der Kritik.

Erneuerung der Abgeordneten

Weil trotz der durchweg linientreuen Kandidaten viele jüngere und weibliche Bewerber angetreten sind, gibt es doch Hoffnung bei den Menschen, dass es weitere zivilgesellschaftliche Fortschritte gibt. Nach usbekischen Medienberichten wurde erwartet, dass im neuen Parlament rund 65 Prozent der Abgeordneten neu sein werden. Der Großteil von ihnen ist demnach jünger als 40 Jahre. 41 Prozent der Bewerber seien Frauen, hieß es – so viele wie noch nie. (APA, 22.12.2019)