Uber muss sich in Deutschland nach einem Gerichtsurteil neuen Vorgaben anpassen.

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Berlin/San Francisco – Der Taxi-Konkurrent Uber ändert in Deutschland sein Modell zur Vermittlung von Fahrten, damit sein wichtigstes Angebot nach einem Gerichtsurteil nicht gestoppt werden kann. Für Passagiere wird sich das nur insofern bemerkbar machen, dass sie vor jeder Fahrt informiert werden, welches Beförderungsunternehmen den Auftrag übernimmt. Im Hintergrund wurden aber viele Prozesse neu aufgesetzt.

Vergangene Woche hatte das Landgericht Frankfurt einer Unterlassungsklage einer Vereinigung von Taxizentralen stattgegeben und die bisherige Vorgehensweise von Uber in Deutschland für unzulässig erklärt.

Nur noch ein Mitwagenunternehmen pro Stadt

Uber arbeitet in Deutschland so wie in Österreich, aber anders als in anderen Ländern, mit Mietwagen-Unternehmen zusammen, von denen die Aufträge ausgeführt werden. Das Unternehmen sieht sich selbst nur als Betreiber einer Vermittlungsplattform. Das Landgericht Frankfurt entschied aber, dass Uber selbst auch eine Mietwagenkonzession braucht, da das Unternehmen auch die Preise festlege. Zu den Neuerungen gehört deshalb, dass der Fahrtendienst ab sofort nur noch mit einem Mietwagen-Unternehmen pro Stadt zusammenarbeiten wird. Dieses wird auch das Festlegen der Preise übernehmen.

Eine weitere Änderung betrifft die Umsetzung der sogenannten Rückkehrpflicht. Laut Vorgabe muss ein Wagen zumindest auf dem Weg Richtung seinem Betriebssitz sein, um einen Auftrag entgegennehmen zu dürfen. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass Uber die Einhaltung dieser Regel nicht ausreichend kontrolliert habe.

Uber hat deshalb einen Mechanismus in sein System implementiert, der überprüfen soll, ob die Fahrer die Vorgabe einhalten. Bei Verstößen sollen sie von einer weiteren Vermittlung durch Uber ausgeschlossen werden. "Wir haben unser Vermittlungsmodell komplett neu aufgesetzt, um den Anforderungen des Urteils des Landgerichts Frankfurt zu entsprechen", sagte Uber-Deutschlandchef Christoph Weigler der Deutschen Presse-Agentur. (red, APA, 23.12.2019)