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75 Prozent der Erwachsenen-Bevölkerung sind dafür, dass Österreich EU-Mitglied bleibt.
Das Jahr 2020 ist in der Europäischen Union ein Anlass, ein Jubiläum zum Feiern: Neben Österreich traten vor 25 Jahren – am 1. Jänner 1995 – auch Schweden und Finnland bei und erweiterten den Klub auf 15 Mitglieder. Viele Österreicher bewerten das heute positiv: Wie die Sozialwissenschaftliche Studiengesellschaft im Auftrag der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) durch Befragungen von 519 Personen repräsentativ mit einer Schwankungsbreite von plus/minus 4,3 Prozentpunkten ermittelte, sind 75 Prozent der Erwachsenen-Bevölkerung dafür, dass Österreich auch EU-Mitglied bleibt. Nur acht Prozent – das ist der bisher niedrigste Wert – befürworten einen "Öxit", also einen EU-Austritt. 17 Prozent wollten sich zu der Frage nicht äußern.
Fast drei Viertel der Befragten, nämlich 71 Prozent, sehen auch die Einführung des Euro als Gemeinschaftswährung vor mittlerweile 18 Jahren – am 1. Jänner 2002 – positiv, knapp ein Viertel (24 Prozent) hält vom Schilling-Nachfolger wenig bis nichts, fünf Prozent gaben dazu keine Meinung kund.
Kontroversieller ist die Frage des Grenzschutzes. Grenz- und Passkontrollen trotz Schengen-Abkommens werden von 49 Prozent begrüßt – wohl immer noch eine Folge der Flüchtlingskrise von 2015.
Pro und contra Erweiterung
Ebenfalls heterogen das Bild in Bezug auf eine mögliche zusätzliche Erweiterung der EU: Hier halten sich Befürworter (43) und Gegner (41) fast die Waage, 17 Prozent haben dazu keine Meinung oder kein Mitteilungsbedürfnis.
Vorerst bekommt es die EU aber ohnehin nicht mit einer Vergrößerung, sondern mit einer Verkleinerung zu tun – und das ist schon weniger ein Grund zum Feiern: Per 31. Jänner tritt Großbritannien formell aus. Damit ist das Brexit-Prozedere keineswegs zu Ende, denn bis 31. Dezember verhandelt London mit Brüssel über die künftigen bilateralen Beziehungen – ein extrem engagierter Zeitplan, brauchten bisher schon wesentlich kleinere und überschaubarere Vertragspakete ein Vielfaches dieser Zeit.
Die Ratspräsidentschaft übernahm am Mittwoch erstmals Kroatien (Beitritt 2013), Gründungsmitglied Deutschland (1958) ist dann im zweiten Halbjahr am Zug – in einer heiklen Zeit, in der sich möglicherweise die Zukunft der Koalition von CDU/CSU und SPD entscheidet. Oder sich bereits entschieden hat. (Gianluca Wallisch, 1.1.2020)