Michael Schnedlitz ist ein Vertrauter des niederösterreichischen FP-Chefs Udo Landbauer.
Christian Hafenecker (rechts) und Harald Vilimsky (Mitte) hören als FPÖ-Generalsekretäre auf. (Archivbild)
Die FPÖ will "modern" werden und tauscht ihre Generalsekretäre aus: Nach Harald Vilimyky hat auch Christian Hafenecker am Mittwoch seine Funktion als Generalsekretär der FPÖ zurückgelegt. Es handle sich um einen freiwilligen Rückzug. Es sei an der Zeit, an eine jüngere Person zu übergeben. Auch Vilimsky betonte, dass sein Rückzug nach 14 Jahren als Generalsekretär auf eigenen Wunsch erfolge. Wer den beiden nachfolgt, wurde am späten Nachmittag bekannt: Der Niederösterreicher Michael Schnedlitz soll neuer Generalsekretär werden. Schnedlitz, ein Vertrauter des niederösterreichischen Landesparteichefs Udo Landbauer, ist Parteisekretär in Niederösterreich und Nationalratsabgeordneter.
Vilimsky und Hafenecker bleiben noch bis zur kommenden Sitzung der Bundesparteileitung im Amt. Diese wird etwa Ende Jänner stattfinden. Es handle sich dabei um einen schon länger geplanten und mit dem Parteiobmann abgesprochenen Schritt, betonten beide in einer Aussendung.
Bei der zweitägigen Parteiklausur in Leoben am Mittwoch und Donnerstag wollten die Freiheitlichen die inhaltliche Erneuerung der Partei besprechen. Offenbar geht es dort auch um Personelles.
Rücktritt durch Ibiza aufgeschoben
Hafenecker, der seit Mai 2018 Generalsekretär an der Seite Vilimskys ist, will weiterhin stellvertretender Parteichef in Niederösterreich sein, wie er sagte. Zudem werde er eine "wesentliche Rolle im Parlamentsklub" der FPÖ spielen. Auch Hafenecker wollte – wie Vilimsky – diesen Schritt schon vor längerer Zeit machen, allerdings sei der Ibiza-Skandal dazwischengekommen: "Man lässt die Truppe nicht alleine."
Vilimsky wiederum betonte, der wahrscheinlich längstgediente Generalsekretär einer Partei in Österreich gewesen zu sein. "Daher war es mehr als an der Zeit zu übergeben." Auch er betonte, den Schritt immer wieder aufgeschoben zu haben, zuletzt aufgrund der Parteikrise, die durch das Ibiza-Video verursacht wurde. Neben seinem internationalen Engagement will er sich als Verantwortlicher in den Wiener Wahlkampf einmischen.
Thema Budget
Besprochen soll in Leoben auch das Budget der Bundespartei werden. "Die Finanzen der FPÖ sind gesund, wir sind sehr gut aufgestellt", sagt Parteichef Norbert Hofer. Gerade einmal "ein Dutzend" Mitarbeiter seien beschäftigt. Zudem wollen sich die Freiheitlichen – nicht zuletzt aufgrund von Ibiza- und Spesenskandal von Ex-Obmann Heinz-Christian Strache – die strengsten Compliance-Regeln aller Parteien verordnen, wie Hofer findet. Überhaupt sei man die erste Bewegung, die solche Maßnahmen ergreift.
Regeln für Mitgliedschaft
Auch strengere Regeln für eine Parteimitgliedschaft sollen bei der Klausur verabschiedet werden. Zuvor hatte der Welser Bürgermeister Andreas Rabl, der die Arbeitsgruppe zum Neuauftritt der FPÖ leitete, die Identitäre Bewegung als nicht zwingend rechtsextrem bezeichnet, war kurz darauf aber zurückgerudert: Nur wer seine Aktivität bei den Identitären beendet und seine Meinung geändert habe, könne bei den Freiheitlichen andocken.
Modernere Kommunikation
Geht es nach Hofer, soll sich die Parteispitze samt den Landesparteichefs in Zukunft öfter absprechen als bisher. Dazu sollen in den Statuten modernere Kommunikationsmöglichkeiten verankert werden, etwa Videokonferenzen. Auch die IT-Sicherheit der Freiheitlichen soll verbessert werden, kündigte der Parteichef an. Zudem will sich die FPÖ thematisch verbreitern und neben Migration, Sicherheit und Sozialem auch auf "Satellitenthemen" setzen.
Eine "moderne rechtskonservative Partei" soll die FPÖ laut Hofer werden. Mit der Ausarbeitung des neuen Auftritts wurden neben Rabl die Salzburger FPÖ-Chefin Marlene Svazek und der Vorarlberger FPÖ-Chef Christof Bitschi beauftragt. Abgesegnet werden sollen die Vorhaben bei der Klausur in Leoben. Über die Ergebnisse soll am Donnerstag in einer Pressekonferenz informiert werden. (red, APA, 8.1.2020)