Linz – Nach der Angelobung von Rudi Anschober als Sozialminister wird aller Voraussicht nach der grüne Landessprecher Stefan Kaineder neuer Landesrat in Oberösterreich. Seine Aufgaben als stellvertretender Bundessprecher und Landessprecher will der 34-Jährige behalten. Doch zuerst müsse er nominiert und am 30. Jänner vom Landtagsklub gewählt werden, sagte Kaineder am Mittwoch.

Anschobers Aufgaben in der Landesregierung nimmt so lange Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) wahr. Mit diesem habe Kaineder bereits telefoniert und ihn gebeten, dass er mit der Aufgabe "verantwortungsbewusst im grünen Sinne" umgehe. Etwaige Änderungen des von Anschober bekleideten Umwelt- und Integrationsressorts werde er mit dem Landeshauptmann abklären.

Verzicht auf Nationalratsmandat

"Ich halte große Stücke auf Rudi Anschober und ich gestalte auch selbst gerne." Mehr wollte Kaineder noch nicht sagen, der am 24. Jänner vom Landesvorstand nominiert und am 30. Jänner vom Landtagsklub gewählt werden muss.

Auf sein Mandat im Nationalrat habe er gestern verzichtet, morgen werde Clemens Stammler angelobt. Im Landtag werde ihm wohl Johanna Bors folgen. Weitere personelle Änderungen soll es nicht geben, sagte Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger. Roschger wie Kaineder dankten Anschober für seine Arbeit in Oberösterreich – "eine Ära geht zu Ende" – und hoben seine Erfolge sowie sein Engagement heraus.

"Die Welt hat sich insofern verschoben, weil wir einen guten Draht in die neue Bundesregierung haben", betonte Kaineder und meinte damit auch Klimaschutzministerin Leonore Gewessler, die sich in Oberösterreich stark engagiert habe.

Weiterhin stellvertretender Bundessprecher

Stellvertretender Bundessprecher bleibt Kaineder auf Wunsch von Parteichef Werner Kogler "gerne, auch weil mir das Gesamtprojekt sehr ans Herz gewachsen ist". Er sei zuversichtlich, "dass die Welt grüner wird", sagte Kaineder. Im vergangenen dreiviertel Jahr habe seine Partei nicht nur auf Bundesebene viel geschafft, sie habe sich geöffnet und seit April sei in Oberösterreich ein Team am Werk, mit dem er sich das Amt des Landesrates zutraue.

Die Regierung müsse sich "drum kümmern, dass wir die Pariser Klimaziele erreichen", meinte Kaineder, "das bräuchte es auch in Oberösterreich". Es sei wichtig, dass die großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts von der Landesregierung angegangen werden. Wenn Hilfe erwünscht sei, "stehen wir zur Verfügung. Die Grünen sind eine Vollsortimentspartei", betonte er, beim Klimaschutz gelte es aber in der drängendsten Krise den Turnaround zu schaffen.

Große Fußstapfen

Vor einem Wahlkampf für die oberösterreichische Landtagswahl 2021 seien "andere Schritte momentan wichtiger". Danach werde er versuchen, große Fußstapfen zu füllen, was keine einfache Übung sei. Vorerst kandidiere er nur als Landesrat. Über die Spitzenkandidatur für 2021 werde voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte entschieden, über die weitern Listenplätze im Herbst, gab Roschger den Fahrplan vor. Für beides gebe es eine eigene Landesversammlung, dazwischen einen Wahlkonvent. (APA, 8.1.2020)