Zu alt für den Bund, jung genug für Wien: Vilimsky.
Verlässt Parteibüro, bleibt im Klub: Hafenecker.
Michael Schnedlitz ist ein Vertrauter des niederösterreichischen FP-Chefs Udo Landbauer.
Wien/Leoben – Während alle Augen auf den neuen türkis-grünen Doppelritt gerichtet sind, lenkt die bei den Sondierungsverhandlungen unterlegene FPÖ das innenpolitische Scheinwerferlicht auf sich, indem sie überraschend zwei ihrer Spitzenfunktionäre austauscht: Die beiden Generalsekretäre Harald Vilimsky und Christian Hafenecker legen ihre Ämter zurück.
Beide betonten am Rande der FPÖ-Parteiklausur in Leoben, dass es sich um freiwillige Entscheidungen handle. Der Niederösterreicher Michael Schnedlitz soll neuer Generalsekretär werden. Er gilt als Vertrauter des niederösterreichischen Landesparteichefs Udo Landbauer. Der 35-Jährige ist zudem Parteisekretär in Niederösterreich und seit kurzem auch Nationalratsabgeordneter.
Laut einem Dossier von "SOS Mitmensch" sagte Schnedlitz bei einer Kundgebung im Jahr 2016: "Liebe Identitäre Bewegung, ich begrüße euch recht herzlich in Wiener Neustadt! Hier seid ihr herzlich willkommen! Bewegungen wie die Pegida in Deutschland, die sind die Speerspitze, die die Bevölkerung im Kampf gegen die Bundesregierung und gegen dieses System noch brauchen wird."
Alt, aber nicht zu alt
Vilimsky erklärte zudem, dass er diese Position lang genug bekleidet habe und dass es nach 14 Jahren jetzt Zeit für jüngere Gesichter sei. Für den Wien-Wahlkampf fühlt sich das blaue Urgestein aber offenbar noch jung genug: Dort wolle er in verantwortlicher Position mitmischen, erklärte Vilimsky gegenüber Medien. Details gab er nicht bekannt. Außerdem wolle er weiterhin seine Tätigkeit als Abgeordneter im EU-Parlament ausüben, sagte der 53-Jährige.
Kurz nach Vilimsky bestätigte auch Hafenecker, dass er der Parteigeschäftsstelle den Rücken kehren wird. Hafenecker, der diese Position seit Mai 2018 innehatte, wolle als Nationalratsabgeordneter künftig eine "wesentliche Rolle im Parlamentsklub" der FPÖ spielen. Zudem bleibe er weiterhin stellvertretender Landesobmann der Freiheitlichen in Niederösterreich.
Zuvor hatte Parteichef Norbert Hofer bestätigt, dass sich die FPÖ nicht nur strukturell, sondern auch personell erneuern werde. Man arbeite außerdem an einer Neuaufstellung der Parteikommunikation, sowohl intern als auch extern. Der frühere Parteichef Heinz-Christian Strache hatte ja mit seinem persönlichen Facebook-Kanal eine wichtige Rolle in der Partei-PR gespielt. Geht es nach Hofer, soll sich die Parteispitze samt den Landesparteichefs in Zukunft auch öfter absprechen als bisher. Zu diesem Zweck sollen in den Statuten modernere Kommunikationsmöglichkeiten verankert werden, wie etwa Videokonferenzen. Und auch die IT-Sicherheit der Freiheitlichen soll verbessert werden, kündigte der Parteichef an.
"Satellitenthemen"
Hofer kündigte am Mittwoch außerdem an, dass sich die Partei in Zukunft auch in thematischer Hinsicht breiter aufstellen wolle. Neben bewährten Themen wie Sicherheit und Migration wolle man auch vermehrt auf "Satellitenthemen" setzen, so der Parteichef. Details werde man nach weiteren Klausurdebatten aber erst in einer Pressekonferenz am Donnerstag in Leoben verraten. Eine "moderne, rechtskonservative Partei" solle jedenfalls das Ergebnis der Neuaufstellung sein. Mit der Ausarbeitung des neuen moderneren Auftritts waren neben dem Welser Bürgermeister Andreas Rabl auch Salzburgs Landesparteichefin Marlene Svazek und Vorarlbergs Parteichef Christof Bitschi beauftragt worden. (red, 8.1.2020)