New York – Einer UN-Hilfsmission für Millionen notleidende Menschen in Syrien droht das Aus. Das Mandat, das seit sechs Jahren den grenzüberschreitenden Zugang zu den Kriegsopfern in dem verheerenden Konflikt garantiert, endet am Freitagabend. Bisher konnte sich der Sicherheitsrat nicht auf eine Verlängerung einigen.

Die Resolution, die es den Vereinten Nationen erlaubte, wichtige Hilfsgüter über bisher vier Grenzübergänge in Teile des Landes zu bringen, die nicht von Machthaber Baschar al-Assad kontrolliert werden, besteht seit 2014. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind drei Millionen Menschen von den Gütern abhängig.

Gespräche im Sicherheitsrat laufen bis zuletzt

Diplomaten zufolge verweigerte Russland als Verbündeter des syrischen Machthabers eine Verlängerung der Resolution unter gleichen Rahmenbedingungen. Die syrische Regierung habe die Kontrolle über das Land wiedererlangt, weshalb die Resolution obsolet sei, sagte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja.

Nach wochenlangen Verhandlungen blockierten Russland und China im Dezember einen Kompromissvorschlag von Deutschland, Belgien und Kuwait mit ihrem Veto. Auch ein russisch-chinesischer Gegentext fand nicht die nötige Mehrheit, für die neun der 15 Mitglieder zustimmen müssen und es kein Veto geben darf.

"Der Verlust der grenzüberschreitenden (Resolution) würde es den UN und unseren humanitären Partnern sehr viel schwerer machen, Millionen Syrer zu erreichen, die Zugang zu lebensrettender Hilfe benötigen", sagte der Sprecher von Uno-Generalsekretär António Guterres, Stéphane Dujarric, am Donnerstag in New York.

Aus Diplomatenkreisen verlautete am Donnerstagabend (Ortszeit) in New York, dass einen Tag vor Auslaufen des Mandats noch immer kein Kompromiss gefunden sei. Die Gespräche zwischen den Sicherheitsratsmitgliedern dauerten aber an. (APA, 10.1.2020)