Am Montag trafen in Moskau unter anderem der libysche General Khalifa Haftar (links) und Russlands Außenminister Sergej Lawrow aufeinander.

Foto: Ministry of Foreign Affairs of the Russian Federation/Handout via REUTERS

Moskau – Mit staatstragender Miene hatte Fayaz al-Sarraj am Montag im TV-Sender Alahrar an die Libyer appelliert, "einen Schlussstrich unter die Vergangenheit zu ziehen" und die "Zwietracht" zu beenden. Das Land, in dem seit dem Sturz von Muammar al-Gaddafi 2011 Bürgerkrieg herrscht, solle die Reihen schließen, um "Stabilität und Frieden" zu erreichen.

Ob der Wunsch des international zwar anerkannten, im eigenen Land außerhalb der Hauptstadt Tripolis aber weitgehend machtlosen Regierungschefs in Erfüllung geht, steht in den Sternen. Die Truppen des von Russland, Frankreich und Saudi-Arabien unterstützten Generals Khalifa Haftar stehen seit Monaten vor den Toren von Tripolis, immer wieder kommt es auch in der Hauptstadt selbst zu Gefechten.

Bewegung in den Konflikt

Fest steht aber, dass in den zuletzt festgefahrenen Konflikt mittels reger Reise- und Telefondiplomatie wieder Bewegung gekommen ist: Seit Montag wird in Moskau über eine Deeskalation verhandelt; am Sonntag soll sich der Verhandlertross laut Medienberichten in Berlin einfinden, wo die deutsche Bundesregierung eine Friedenskonferenz plant. Der türkische Präsident Tayyip Erdoğan, dessen Land Sarraj unterstützt und jüngst Soldaten nach Libyen entsandte, hat einem Bericht von CNN Türk zufolge seine Teilnahme bereits zugesagt.

Zuvor hatten sich die Staats- und Regierungschefs Russlands, Italiens, Frankreichs, Deutschlands und der Türkei in reger Telefondiplomatie über die Lage in Libyen ausgetauscht. Italiens Außenminister Luigi Di Maio brachte dabei auch eine Uno-Friedensmission ins Spiel.

Am Montag reisten schließlich sowohl Sarraj als auch Haftar nach Moskau, um ihre Unterschriften unter die am Sonntag auf türkisch-russische Initiative hin in Kraft getretene Feuerpause zu setzen. Erdogan und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin hatten die von ihnen unterstützten Konfliktparteien bei einem Treffen am vergangenen Mittwoch in Istanbul auf eine Waffenruhe gedrängt.

Direktes Treffen fraglich

Die Gespräche in der russischen Hauptstadt sollen nun den Weg für die Wiederbelebung des politischen Prozesses ebnen. Die Nachrichtenagentur Interfax erwartete am Montag, dass dort über "die Möglichkeit der Unterzeichnung eines Waffenstillstandsabkommens und die Details eines Dokuments" gesprochen werde.

Ob es auf dem Gipfel auch zu einem direkten Treffen zwischen den beiden Kontrahenten Sarraj und Haftar komme, stehe hingegen noch nicht fest, zitierte die Agentur den Leiter der russischen Libyen-Kontaktgruppe, Lew Dengow.

Die am Sonntag verkündete Waffenruhe erwies sich bisher jedenfalls als brüchig. Beide Seite warfen einander am Montag Verstöße vor. (flon, 13.1.2020)