Moskau – Das russische Parlament hat Michail Mischustin als neuen Ministerpräsidenten bestätigt. Die Abgeordneten der Duma stimmten am Donnerstag für den 53-Jährigen. Nur einen Tag zuvor hatte Präsident Wladimir Putin den bisherigen Chef der Steuerbehörde als neuen Regierungschef vorgeschlagen. Das bisherige Kabinett unter Dmitri Medwedew war am Mittwoch zurückgetreten. Es machte damit den Weg frei für eine Verfassungsreform, die Putin nur wenige Stunden zuvor in seiner Rede zur Lage der Nation angekündigt hatte und die ihm den Machterhalt sichern könnte.

Mischustin erhielt 383 der 424 Stimmen. Keiner der Abgeordneten stimmte gegen ihn, 41 enthielten sich. Putins Partei Vereintes Russland verfügt über eine große Mehrheit im Unterhaus. Mischustin sagte, er werde die Minister seiner Regierung in den kommenden Tagen bestimmen. Der bisherige Regierungschef Medwedew wird Stellvertreter Putins an der Spitze des nationalen Sicherheitsrats.

Wer ist dieser Mischustin?

Politisch ist der 53-Jährige bisher kaum in Erscheinung getreten, für viele Beobachter kam seine Nominierung deshalb überraschend. Zehn Jahre lang stand Mischustin an der Spitze der russischen Steuerbehörde und hat Einnahmen für den Staat eingetrieben. Er hat die Behörde modernisiert und mit einem digitalen System versehen. Die Verwaltung habe sich dadurch "drastisch verbessert", hieß es danach anerkennend.

Der promovierte Ökonom gilt als Mann der Zahlen. Seine Doktorarbeit schrieb er über die Vermögensbesteuerung im größten Flächenland der Erde. Er war von 1999 an fünf Jahre lang Vizeminister für Steuerfragen. Danach leitete er das oberste Katasteramt des Landes und war unter anderem für die Vermessung Russlands zuständig. Er kümmerte sich auch um die Einrichtung Sonderwirtschaftszonen eingerichtet wurden. Bei einem Ausflug in die Privatwirtschaft leitete Mischustin zeitweise auch ein Investment-Unternehmen. Er gilt als durchsetzungsstark, aber auch als Teamplayer.

Der Finanzexperte, der seinen Doktor in Wirtschaftswissenschaften gemacht hat, wurde am 3. März 1966 in Moskau geboren – und ist damit nur etwa sechs Monate jünger als Medwedew, der am Mittwoch als Ministerpräsident zurücktrat. Für seine "Verdienste um das Vaterland" wurde Mischustin mit einem Orden ausgezeichnet. Privat interessiert er sich für Hockey, eine beliebte Mannschaftssportart in Russland. Er ist auch Vorstandsmitglied im nationalen Eishockeyverband. Mischustin ist verheiratet und Vater von drei Söhnen. (APA, Reuters, dpa, 16.1.2020)