General Khalifa Haftar mit dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu bei den Verhandlungen am vergangenen Wochenende.
Benghazi – Im libyschen Bürgerkrieg hat sich der einflussreiche General Khalifa Haftar nach Angaben des deutschen Außenministers Heiko Maas bereiterklärt, den vereinbarten Waffenstillstand einzuhalten. "Er hat zugesagt – unabhängig davon, dass er die Waffenstillstandsvereinbarung Anfang der Woche in Moskau nicht unterschrieben hat –, den Waffenstillstand einzuhalten", sagte Maas am Donnerstag nach einem dreistündigen Gespräch mit Haftar in Benghazi.
Haftar hatte die von Russland und der Türkei geleiteten Gespräche in Moskau am Wochenende vorzeitig verlassen, ohne das bereits vom Chef der libyschen Einheitsregierung, Fayez al-Sarraj, unterschriebene Abkommen zu unterzeichnen. Der General erklärte, er stehe einem Abkommen grundsätzlich positiv gegenüber, wolle sich jedoch, bevor er unterschreibe, mit seinen Verbündeten in Libyen beraten.
Libyen-Konferenz in Berlin
Nach Angaben von Heiko Maas will Haftar mit seiner Ankündigung, den Waffenstillstand einzuhalten, einen Beitrag zum Erfolg der Libyen-Konferenz am Sonntag in Berlin leisten. Ob er an dem Treffen teilnimmt, ist allerdings offen.
An der Konferenz unter Ägide der UN werden auch Vertreter der USA, Russlands, Großbritanniens, Chinas, der Türkei und der EU erwartet. Russlands Präsident Wladimir Putin, der türkische Staatschef Tayyip Erdoğan, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premier Boris Johnson und US-Außenminister Mike Pompeo sagten ihre Teilnahme bereits zu. Ziel der Konferenz ist es, einen Friedensprozess in Libyen in Gang zu setzen.
Haftar in Griechenland
Später am Donnerstag traf Haftar noch in Griechenland ein. Griechenland ist nicht zu der Konferenz eingeladen, könnte aber eine wichtige Rolle spielen: Die Regierung in Athen reagierte äußerst ungehalten, als die libysche Regierung im November mit der Türkei ein Abkommen über die Seegrenzen im östlichen Mittelmeer schloss. Dabei wurden Gebiete eingeschlossen, auf die auch Griechenland und Zypern Anspruch erheben.
Athen verstärkte daraufhin die Kontakte zu Haftar. Noch am Donnerstag betonte Regierungschef Mitsotakis, dass er in der EU sein Veto gegen jeden Libyen-Friedensplan einlegen werde, wenn nicht das Abkommen zwischen Ankara und der libyschen Regierung zurückgenommen werde.
Die Türkei unterstützt in dem Konflikt die international anerkannte Regierung in Tripolis und kündigt vor kurzem an, Soldaten nach Libyen zu schicken. (APA, red, 16.1.2020)