Gerade einmal 29 von 120 Sitzen hat Kurti mit seiner linksnationalistischen Vetevendosje im kosovarischen Parlament – einen mehr als die konservative LDK.
Prishtina – Der kosovarische Präsident Hashim Thaçi hat am Samstag Vetëvendosje-Chef Albin Kurti mit der Regierungsbildung beauftragt. Dabei ist eine Regierungskoalition trotz dreimonatiger Verhandlungen zwischen der Vetëvendosje als Wahlsiegerin und der Demokratischen Liga (LDK) als der zweitstärksten Parlamentspartei weiterhin nicht in Sicht.
Die Blockade der Institutionen könne nicht weiter fortgesetzt werden, begründete Thaçi laut Medienberichten seine Entscheidung. Die Parteien seien für die Lösung der Pattsituation zuständig, wurde der Präsident zitiert. Laut Thaçi liegt es nun an Kurti, das Mandat zur Regierungsbildung eventuell auch zurückzugeben.
Knappe Mehrheit
Die Vetëvendosje hatte sich bei der vorgezogenen Parlamentswahl am 6. Oktober 29 der 120 Parlamentssitze gesichert, die LDK 28. Zusammen mit Vertretern ethnischer Minderheiten, darunter die Belgrad-treue Serbische Liste, könnten sie ein Regierungsbündnis schließen.
Die Gespräche zwischen der Vetëvendosje und LDK waren vor Wochen wegen der Forderung der LDK, nach dem Ende von Thaçis Amtszeit den Posten des Präsidenten zu bekommen, ins Stocken geraten. Die Vetëvendosje lehnte die Forderung ab, war aber bereit, der LDK in der künftigen Regierung sechs anstellte der zuvor vereinbarten fünf Ministerien zu überlassen.
Die LDK wies ihrerseits das Angebot zurück. Die zwei Parteien hatten sich gleich nach den Wahlen geeinigt, dass die neue Regierung nur zwölf Minister haben solle. Keine großen Meinungsunterschiede schien es auch beim Regierungsprogramm zu geben.
Regierung binnen 15 Tagen
Der designierte Ministerpräsident soll entsprechend der Verfassung binnen 15 Tagen dem Parlament seine Regierung vorstellen. Ist er dazu nicht in der Lage, muss das Staatsoberhaupt innerhalb von weiteren zehn Tagen einen neuen Kandidaten für den Posten vorschlagen.
Sollte auch dieser mit der Regierungsbildung scheitern, gibt es Neuwahlen. Dazu kommt es aber auch, wenn 60 Tage nach der Konstituierung des Parlaments noch keine Regierung gebildet ist. Diese Frist läuft noch bis 24. Februar. (APA, 18.1.2020)